China und Vereinigte Staaten rauchen Friedenspfeife

Verzicht auf Strafzölle bis Abschluss von Rahmenabkommen – Kooperation bei Finanzen, in Medizin- und Hightechbereich geplant

Washington/Peking – Das Kriegsbeil ist – vorerst – begraben, die Friedenspfeife angeheizt. Die USA und China haben im monatelangen Handelsstreit den Verzicht auf gegenseitige Strafzölle verkündet. US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte am Sonntag, beide Länder hätten im Han- delsstreit „sehr bedeutende Fortschritte“erzielt und sich auf einen „Rahmen“für ein geplantes Abkommen geeinigt. Man habe „vereinbart, die Strafzölle zurückzustellen, während wir versuchen, ein Rahmenabkommen auszufertigen“. Laut Mnuchin sprachen Washington und Peking auch darüber, den USA einen „fairen“Zugang zum chinesischen Markt zu eröffnen. Beim Export landwirtschaftlicher Güter aus den Vereinigten Staaten nach China stellte er für heuer ein „sehr großes Wachstum“in Aussicht. Die Energieexporte könnten sich sogar verdoppeln.

Zuvor hatte bereits Chinas Vizeregierungschef Liu He gemäß An- gaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua erklärt, beide Seiten hätten eine Übereinkunft erzielt. „Sie werden keinen Handelskrieg führen und die Erhöhung von Zöllen beenden“, erklärte Liu. Er sagte zudem, die neue Handelskooperation werde den medizinischen Bereich, Hightechprodukte und Finanzen umfassen. Beide Seiten kamen demnach auch überein, die Zusammenarbeit bei Fragen des geistigen Eigentums zu stärken, was die USA gefordert hatten.

Bereits am Samstag hatten beide Länder in einer gemeinsamen Mitteilung bekanntgegeben, einen Konsens über Maßnahmen erzielt zu haben, mit denen das US-Han- delsdefizit mit Peking „erheblich“verringert werde. Peking werde den Import von Waren und Dienstleistungen aus den USA „deutlich“erhöhen, hieß es in der vom Weißen Haus veröffentlichten Mitteilung. Das werde Wachstum und Beschäftigung in den USA fördern.

Der Einigung waren Gespräche zwischen Mnuchin und Liu in Washington vorausgegangen, der hatte am Donnerstag auch USPräsident Donald Trump getroffen. Liu nannte die Einigung eine „Notwendigkeit“, fügte aber hinzu, das Eis könne nicht binnen eines Tages gebrochen werden. (APA)