Zum Abgang von Boris Johnson
Mit ihren Rücktritten sorgten Brexit-Minister Davis und Außenminister Johnson zwar für viel Unruhe im britischen Kabinett – doch Regierungschefin May hat offenbar noch genug Rückhalt, um auf Kurs bleiben zu können.
Für Jeremy Hunt war es zweifellos eine Beförderung, über die er sich ganz besonders freute: „Große Ehre, in diesem kritischen Moment in der Geschichte unseres Landes zum Außenminister ernannt zu werden“, twitterte der bisherige britische Gesundheitsminister in Diensten der konservativen Regierungschefin Theresa May am späten Montagabend – und fügte hinzu: „Es ist Zeit, unserer Premierministerin den Rücken zu stärken, um einen großartigen Brexit-Vertrag zu bekommen – jetzt oder nie ...“
Auslöser für die Personalrochade war Hunts Vorgänger Boris Johnson: Das Enfant terrible der britischen Politszene hatte am Montagabend – nicht in der Sache, aber sehr wohl im Zeitpunkt überraschend – seinen Rücktritt eingereicht. So wie vor ihm Brexit-Minister David Davis wollte auch der 54-jährige Konservative – ehemals Journalist und Londoner Bürgermeister – die Festlegung auf einen „weichen“Brexit nicht mittragen, wie ihn May seit vergangener Woche verstärkt propagiert.
In der ihm eigenen Direktheit hatte Johnson schon am Wochenende bei der turbulenten Regierungsklausur gemeint, dass es dem „Polieren eines Scheißhaufens“gleichkomme, Mays neue Vorschläge für einen Ausstieg der Briten aus der Europäischen Union zu verteidigen.
Kampf um die Macht
Nun also der treue Hunt als Außenminister – und nicht mehr der schwer oder gar nicht kontrollierbare Johnson. Doch so zuversichtlich, wie Hunt auf Twitter getönt hatte, braucht die Regierung auch wieder nicht zu sein: Denn nach dem Aufstand der BrexitHardliner muss May – wieder – um ihre Machtposition innerhalb der konservativen Partei, aber auch an der Regierungsspitze kämpfen.
Doch immerhin stellen sich Parteigrößen wie Justizminister David Gauke und Ex-Außenminister William Hague hinter sie. Ersterer wies wohlweislich jenen die Tür, die May nicht unterstützen wollen – denn das Kabinett müsse mit einer Stimme sprechen“. Wenn jemand nicht gewillt sei mitzumachen, „muss er gehen“, so Gauke. Und Hague – Vorvorvorgänger Hunts als oberster britischer Dip- lomat – richtete eine deutliche Warnung an alle Brexit-Hardliner. Sollten sie May bekämpfen und sie an der Ausführung ihrer Ausstiegspläne behindern, würden sie letztlich nichts weniger als ein Scheitern des Brexits riskieren, meinte er. „In dieser Frage ein Romantiker zu sein hat für das Land keinen praktischen Nutzen“, schrieb er im Daily Telegraph.
„Extrem dumm“
Vordergründig mag Regierungschefin May also sogar wie eine Siegerin ausgesehen haben, doch schon Dienstag machten laut britischen Medienberichten in London Gerüchte die Runde, denen zufolge die Brexit-Hardliner doch noch versuchen könnten, sie zu stürzen und einen Kurswechsel in der Brexit-Politik zu erzwingen. Dem versuchte Michael Howard – selbst von 2003 bis 2005 Vorsitzender der Tories – einen Riegel vorzuschieben. Im Gespräch mit der BBC sagte er am Dienstag, es wäre „extrem dumm“, ein Misstrauensvotum gegen die Premierministerin zu starten. „Ich glaube, und ich bin erfreut darüber, dass sich gesunder Menschenverstand zu entwickeln scheint.“
Auch Michael Fallon, von 2014 bis vergangenen November britischer Verteidigungsminister, sagte, er glaube nicht an einen Misstrauensantrag. „Das ist das Letzte, was wir gerade brauchen.“
Dennoch zündelt der europaskeptische Teil der Presse in Großbritannien weiter und kommentierte die Rücktritte von Davis und Johnson als Schwächung Mays. Das Blatt The Sun warf May „Fehler über Fehler“vor: „Jetzt herrscht Chaos.“Die Financial Times bezeichnete den Schlagabtausch hingegen als überfällig. „Um die waghalsige Aussicht auf einen EU-Austritt ohne Abkommen zu vermeiden, muss die Premierministerin hart bleiben“, kommentierte die Zeitung.
Hämisch äußerte sich Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei: Wie Ratten hätten die Minister das sinkende Schiff verlassen. Er tadelte die Regierung für „zwei Jahre Soundbites, Unentschlossenheit, Zerstrittenheit und Chaos“. Keine Träne würde er ihr nachweinen. p Boris Johnson in Zitaten auf
derStandard.at/Grossbritannien
den Jeder,der g Vorschla Brexit- ,wird verteidigt dasso sehen,dass ist,wieeinen ufen Scheißha polieren. zu
Meine Chancen, Premier zu werden, sind so groß wie jene, Elvis auf dem Mars zu finden, oder wie meine Reinkarnation als Olivenbaum.
Ichbininder Politik,um Dinge zu verändern – undzwarzum Besseren, wennes irgendwie geht.
Der Tag, an dem wir Briten damit aufhören würden, zynisch zu sein, wäre ein trauriger Tag. Aber vielleicht übertreiben wir es.