Blaue Unstimmigkeiten beim AMS-Budget für das kommende Jahr

Wien – Mit ihren Aussagen zum AMS-Budget hat FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch am Wochenende für Verwirrung gesorgt. In der ZiB 2 am Freitag erklärte die FP-Politikerin, dass dem Arbeitsmarktservice auch 2019 1,4 Mrd. Euro für Förderungen zur Verfügung stehen werden. Während die SPÖ ankündigte, die FPÖ beim Wort zu nehmen, bestätigte das FP-geführte Sozialministerium die Zahl nicht. Am Samstag revidierte Belakowitsch ihre Aussagen wieder. In einer Aussendung teilte das Sozialministerium mit, dass eine Kürzung um 145 Millionen Euro für 2019 bereits beschlossen sei – „unter Berücksichtigung der guten Konjunktur“.

Bis zu 400 Millionen weniger

Laut internen Unterlagen des Arbeitsmarktservice wird das Förderbudget im kommenden Jahr um 200 Mio. Euro gekürzt, im „Worst Case“sogar um 400 Mio. Euro: von heuer 1,4 Mrd. Euro auf nur noch 1,05 Mrd. Euro. AMS-Chef Johannes Kopf hofft nun, die Genehmigung der Regierung zur Verwendung der 200 Mio. Euro schweren Arbeitsmarktrücklage zu erhalten, um zumindest mit 1,2 Mrd. Euro als Förderbudget arbeiten zu können. Andernfalls werden Einschnitte bei den Weiterbildungsmaßnahmen befürchtet.

Aufseiten der Opposition war von einem „Knalleffekt“die Rede. Im Sozialministerium hieß es lediglich, das Budget sei in Vorbereitung, und der AMS-Verwaltungsrat werde die Zahlen rechtzeitig bekommen. (APA, red)