Eurofighter im Sturzflug

Es ist an der Zeit, dass Österreich sich ernsthaft mit Sicherheitspolitik beschäftigt

In den allermeisten europäischen Staaten steht die Sicherheitspolitik außerhalb des parteipolitischen Hickhacks. Es herrscht Konsens, dass das Thema zu wichtig ist, um darüber politisches Kleingeld zu wechseln. In Österreich ist es genau umgekehrt. Und müsste der politische Unernst, mit dem die Parteien insbesondere der militärischen Landesverteidigung begegnen, illustriert werden, es gäbe kein besseres Beispiel als einen trudelnden Eurofighter im Sturzflug.

An den Jets lässt sich – schlechterdings – wunderbar darstellen, wohin sicherheitspolitische Selbstvergessenheit, krachender Überschall-Populismus und ein bloß als rührselige Folklore begriffenes Neutralitätsverständnis führen: in ein politisches, ökonomisches und militärisches Desaster erster Güte.

Gerade einmal etwas mehr als zehn Jahre nach Indienststellung der teils gebraucht angeschafften und später von selbsternannten „Sozialfightern“beinahe unbrauchbar gemachten Maschinen steht deren Grounding im Raum. Sollen die Eurofighter weiterfliegen, ist eine teure Aufrüstung nötig. Überlegt wird aber auch die Anschaffung komplett neuer Maschinen anderer Hersteller. Genannt werden der schwedische Gripen und die USamerikanische F16. Kostenpunkt: hunderte Millionen bis mehrere Milliarden Euro. Ein teurer Witz – noch ohne Blick auf die massiven Korruptionsvorwürfe, die den Deal seit jeher begleitet haben und mutmaßlich auch jedes neue Rüstungsgeschäft begleiten würden. er Boden, auf dem solche Witze blühen, ist eine Art Feigheit vor dem Freund. Politiker aller Couleurs sind in Österreich nicht in der Lage oder willens, den Bürgern zu erklären, dass derjenige, der neutral sein will, seine Neutralität auch robust verteidigen können muss (siehe Schweiz, Schweden oder Finnland). Dafür braucht es adäquate Budgets, adäquates Personal und adäquates Gerät. Wem das zu teuer erscheint, der kann die Neutralität sausen lassen und stattdessen einem Bündnis, zum Beispiel der Nato, beitreten. Dort werden die Lasten geteilt. Ein Land wie Österreich könnte seinen Luftraum von Partnern überwachen lassen und stattdessen andere Beiträge leisten.

Für solche Erwägungen müsste es allerdings einen breiten sicherheits-

Dpolitischen Diskurs geben, in dem vor allem auch klar wird, dass Staat, Freiheit und Demokratie im Notfall auch in Österreich nicht nur durch wohlfeile politische Lippenbekenntnisse („Wir sind Brückenbauer“) verteidigt werden können. Die „Reblaus“mag der Fama nach einmal bei der Wiederherstellung der Souveränität Österreichs nützlich gewesen sein. Sich ein zweites Mal darauf zu verlassen wäre zumindest fahrlässig.

Debatten über derlei Themen mögen unangenehm sein, aber sie wollen geführt werden. In unübersichtlichen Zeiten sind politische Positionen, ist Selbstvergewisserung gefragt. Die gern verwendete Strategie des passiven Durchwurstelns ist an ihrem Ende angelangt. Österreich braucht ein neues Selbstverständnis, was seine Landesverteidigung anbelangt.

Soll der teure politische Rohrkrepierer beim Thema Eurofighter irgendeine Erkenntnis gebracht haben, dann doch die, dass es vernünftig wäre, in Hinkunft gemeinsam zu entscheiden, welche Sicherheitspolitik die Republik verfolgen soll. Alles andere – vor allem Rüstungsentscheidungen – ergäbe sich auf dieser Grundlage von alleine und ohne Parteienstreit.