Rumsitzen reicht nicht

In der vergangenen Legislaturperiode saßen Abgeordnete emsig beisammen und kamen überein: Österreich sagt Nein zum Menschenhandel im Zuge des weltweiten Geschäfts mit Garnelen. Die Auswirkung dieses parlamentarischen Entschließungsantrags? Wohl gering.

In ihrer Zeit in der Opposition war die FPÖ Anfragenkaiser. Der Titel lässt sich recht gut ermogeln: Anstatt eine umfassende Anfrage zu stellen, fordert man zu jeder Einzelheit eine eigene Beantwortung. Qualitativer Mehrwert? Keiner.

Diese Beispiele zeigen: Parlamentarische Arbeit ist quantitativ kaum messbar. Es ist deshalb bestenfalls polemisch, wenn ÖVP-Abgeordnete nun Geldstrafen für Parlamentarier fordern, die Abstimmungen „schwänzen“. Noch dazu, weil teilweise zeitgleich Ausschüsse tagen und Treffen mit Ministern stattfinden – akkordiert mit ÖVP und FPÖ.

Man muss auch sagen: Es ändert nichts, wenn die Opposition geschlossen anwesend ist, während die türkisblaue Mehrheit einen Beschluss fasst.

Es ist zwar ärgerlich, dass im Hohen Haus neben engagierten Abgeordneten auch Hinterbänkler sitzen, die sich dort einen Lenz machen. Daran würden Anwesenheitslisten aber leider nichts ändern. Der eigentliche Grund für parlamentarische Trägheit ist, dass wir in einer Regierungsdemokratie leben: Die Kanzlerpartei und ihr Koalitionär machen die Gesetze, nicht das Parlament. In dieser Systemlogik stören autonome Abgeordnete bloß.