Deutschkurse für Asylwerber laufen künftig über Integrationsfonds

Stadt Wien hatte Einstellung der Zahlungen kritisiert – Auch Salzburg ist mit Kürzung von Bundesmitteln konfrontiert

Wien/Salzburg – Die am Freitag von der Stadt Wien kritisierte Kürzung der Gelder für Deutschkurse für Asylwerber wirft weitere Fragen auf. Wie berichtet sehen Verantwortliche der Bundeshauptstadt nach wie vor einen Bedarf von 7500 Kursplätzen für Menschen in der Grundversorgung, um Deutsch zu lernen. Weil das Außenministerium aber seine Zahlungen einstelle, müsse Wien gemeinsam mit dem Europäischen Sozialfonds als Geldgeber einspringen. Laut Berechnungen der Stadt sind statt 10.000 Kurs- plätzen zwar nur noch 7500 notwendig, angeboten können aber nur noch 5000 werden.

Der Bund wies die Kritik bereits zurück. Ein Sprecher des Außenministeriums kündigte eine Bedarfserhebung durch den Integrationsfonds (ÖIF) an. Letzterer ist künftig für die Abwicklung der Deutschkurse für Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit zuständig.

Das Fremdenrechtsänderungsgesetz passierte am 5. Juli den Nationalrat. Darin ist die neue Zuständigkeit geregelt. Die gesetzli- chen Bestimmungen treten mit 1. September in Kraft, weswegen auch vom Integrationsfonds die Kritik der Stadt Wien an den Kürzungen der Gelder zurückgewiesen wird. „Das Gesetz ist noch nicht einmal in Kraft getreten“, sagt eine Sprecherin zum STANDARD.

Genaue Zahlen, für wie viele Personen Kursplätze organisiert werden müssen, will man noch nicht nennen. Die Zahl der Kursplätze werde sich am Bedarf orientieren, der jedoch ständigen Schwankungen unterworfen sei. Hauptsächlich betroffen seien Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit, die sich in Grundversorgung befinden.

Kürzungen in Salzburg

Kritik kommt indes aus Salzburg. Dort endete die Kofinanzierung der Deutschkurse für Asylwerber im Dezember 2017. Trotzdem werden die Kurse nicht gekürzt, „auch wenn sich der Bund hier aus der Verantwortung genommen hat“, sagt Asyllandesrat Heinrich Schellhorn (Grüne). Die Kosten für die Kurse übernimmt nun das Land Salzburg zur Gänze. Im ersten Quartal 2018 liefen insgesamt 130 Deutschkurse. 59 davon wurden im März beendet, 71 neue Kurse starteten, die von 914 Menschen besucht wurden.

„Je schneller der Spracherwerb klappt, umso schneller stehen die Menschen – wenn sie Asyl bekommen und bei uns arbeiten dürfen – auf eigenen Beinen“, sagt Schellhorn. Auch bei Deutschkursen für Asylberechtigte werde es keine Kürzungen geben, sagt Integrationslandesrätin Andrea Klambauer (Neos). (rwh, ruep)