Kickls riskanter Hochmut

In seiner Zeit als FPÖ-Generalsekretär hieß es von Herbert Kickl oft, er sei ein genialer Stratege. Doch seit Kickl Innenminister ist, ist davon nichts zu spüren. Statt taktischer Finesse nutzt Kickl die Brechstange, um seine Anliegen durchzusetzen. Kollateralschäden werden in Kauf genommen. Was Kickl machen will, macht er auch.

Ein derartiger Kollateralschaden ist das Image als „Saubermann“, der für transparente, bürgernahe Politik sorgt. Kaum ist Kickl im Amt, werden seine Freunde für das Ministerium aktiv. Angeblich ungefragt und kostenlos, wie etwa jene Werbeagentur, die von sich aus spontan das Logo für die Grenzschutzeinheit Puma erstellte. Dass gegen diese Werbeagentur staatsanwaltschaftliche Ermittlungen laufen, dass Kickl früher still Anteile an derselben, nur anders heißenden Firma besaß – das ist Kickl gleich.

Dem Innenminister musste klar sein, dass die Urheberschaft des Puma-Logos eine schiefe Optik erzeugt. Aber das spielte wohl keine Rolle; ebenso wenig wie der Aufschrei nach der Razzia im BVT oder die großflächigen Bedenken gegen die berittene Polizei. Dabei wäre es nicht schwierig gewesen, all das mit Bedacht anzugehen – etwa indem das Puma-Logo öffentlich ausgeschrieben oder ein Ideenwettbewerb ausgerufen wird. Doch dank der sturen Alleingänge sieht man einen Minister, der von der Macht gekostet hat und sich nun unfehlbar fühlt. Den ersten U-Ausschuss hat ihm diese Hybris bereits eingebrockt.