Kurze Routenänderung auf dem Weg zur pinken Regierungsbeteiligung
Auf einmal war da eine neue Farbe im politischen Spektrum: Pink. 2013 zogen die Neos (samt liberalem Restbestand) ins Parlament ein. Mit dem Anspruch: gekommen, um zu bleiben. Mehr noch: gekommen, um mitzuregieren. Und wie sie gekommen sind ... Das lag vor allem an Parteigründer Matthias Strolz. Er veränderte als Person mit Hang zur raumgreifenden Geste, Liebe zu bildhafter Sprache und lustvoll zelebrierter Leidenschaft für Politik nicht nur Bild und Ton im Parlament. Das „animal politicum“umarmte Bäume ohne Genierer, hob seine Flügel bei jeder Gelegenheit, dichtete poetische Zeilen über die Kastanie, trieb tote Pferde im Redegalopp durchs Hohe Haus – und brachte damit sogar die Regierungsmitglieder, eigentlich Zielscheibe seiner Show, zum Lächeln. Strolz war das Gesicht der Neos. Bis Anfang Mai 2018. Nach fünf Jahren machte er als Parteichef Schluss und übergab an Beate Meinl-Reisinger.
Sie übernahm eine Partei, „für die eine Regierungsbeteiligung im Moment rein rechnerisch nicht mal am Horizont realistisch ist“, erklärt Politikwissenschafter Peter Filzmaier. Aber darauf hätten die Neos bereits nach der Wahl 2017 mit einer kleinen Kursänderung reagiert, indem sie die Frage „Was ist das große strategische Ziel?“neu beantwortet hätten. Wenn es im Bund Mitregieren in nächster Zeit nicht spielt, dann wird eben eine strategische „Zwischenlösung“angestrebt: Etablierung in den Ländern. Das ist 2018 bei drei von vier Wahlen (mit Ausnahme von Kärnten) auch gelungen. In fünf von neun Bundesländern gibt es Neos im Landtag, in Salzburg regieren sie auch mit.
Elchtest für das strategische Zwischenziel
Zum „Elchtest für das Zwischenziel der Neos“werden die Landtagswahlen in der Steiermark 2020 und in Oberösterreich 2021, sagt Politologe Filzmaier. Davor komme 2019 mit der EU-Wahl eine für die europaaffinen Neos „ganz dankbare Wahl“, erklärt er. Bis dahin habe die neue Chefin Zeit, akut wahlunabhängig ein eigenes Imageprofil zu entwickeln.
Was die Themen anlange, so hätten die Neos – bis jetzt vor allem mit Bildung und Wirtschaft konnotiert – mit einer „teilweise neuen Themenakzentuierung“auf die neue Lage im Parlament reagiert. Mit der „Regierungs- und Demokratiekontrolle“wurde ein Restposten aus dem grünen Nachlass „durchaus geschickt aufgegriffen“, sagt Filzmaier: „Dafür schwächeln sie ein bisschen beim Thema Bildung, weil das sehr mit der Person Strolz verbunden war. Und bei Wirtschaft tun sie sich als wirtschaftsliberale Partei mit dieser Regierung etwas schwer.“Beispiel Zwölfstundentag: Sie haben das Gesetz zuerst zwar ausführlich kritisiert, aber dann doch mitgestimmt.