Verwirrung um Gudenus-Anzeige gegen Lehrling
FP-Klubchef wittert „Hisbollah-Fan“, dürfte sich aber in der Identität geirrt haben
Wien/Linz – Die FPÖ jubelte: „Der afghanische Musterlehrling Anschobers entpuppt sich als Hisbollah-Fan“, erklärte FPÖ-Klubchef Johann Gudenus in einer Aussendung. Der Verfassungsschutz ermittle bereits gegen jenen jungen Asylwerber, der als Lehrling in einem Supermarkt in Oberösterreich arbeitet und von der Abschiebung bedroht ist. Allerdings war es Gudenus selbst, der den Lehrling angezeigt hatte – als „Terrorsympathisanten“. Der Lehrling aus Afghanistan habe auf seiner Facebook-Seite Sympathie für eine radikale Islamistengruppe geäußert. Offenbar hat die FPÖ aber den Falschen erwischt. Der Mann, den Gudenus angezeigt hat, ist nicht ident mit dem Lehrling, den Oberösterreichs Integrationslandesrat Rudi Anschober unter seine Fittiche genommen hat.
Am Dienstag hatte die oberösterreichische Polizei bestätigt, dass es eine Anzeige wegen einer möglichen Straftat im Internet gegen eine Person in Oberösterreich gebe. Die Anzeige sei in Wien eingebracht worden und enthalte auch Screenshots. Ob es sich tatsächlich um diesen Lehrling handelt, wurde nicht bestätigt. Nur so viel: männlich, in Oberösterreich wohnhaft.
Die Feststellung der Identität hat die FPÖ übernommen. Am Dienstag erklärte Erwin Schreiner, Landesparteisekretär der Freiheitlichen in Oberösterreich, via Aussendung, dass es sich um genau jenen Asylwerber handle. Er führte darin auch einen FacebookProfilnamen an: „Öffentlich ersichtlich war auf diesem Profil, dass ihm die Liwa Fatemiyoun gefällt – die u. a. auch als Hisbollah Afghanistans bekannt Schreiner fest.
Die entsprechenden Beweise seien am Montag von FP-Klubchef Johann Gudenus, der nun auch als Anzeiger genannt wurde, an das Landesamt für Verfassungsschutz Wien übermittelt worden. Immer wieder habe die FPÖ vor „Terrorsympathisanten, welche als Asylwerber getarnt nach Österreich einwandern, gewarnt“. Er leitete daraus ab: „Personen mit negativem Asylbescheid haben, so wie das Gesetz es vorsieht, unser Land zu verlassen.“
Am Dienstag musste die FPÖ schließlich einräumen, nicht sicher zu sein, wer die Person ist, die sie angezeigt hat. Anschober, der die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“betreut, bittet darum, dass die Sachfrage „auch sichtbar bleibt“. (APA, pm) ist“, hielt