Brieger will Militär wieder als bewaffnete Macht positionieren
Das Bundesheer sei nicht nur zum Schneeschaufeln da
Wien – „Das Militär ist die legitimierte Gewaltanwendung eines Staates. Das ist kein schönes Ding, aber notwendig, um die Sicherheit eines souveränen Staates zu gewährleisten“: Der neue Generalstabschef Robert Brieger will dem Bundesheer wieder mehr Selbstbewusstsein geben und es neu positionieren.
Dass das Militär immer mehr zum Stiefkind der Politik geworden ist, sieht Brieger zum Teil als selbstverschuldet an. „Wir haben es nicht vermocht, in der Zivilgesellschaft anzukommen und unsere Bedürfnisse in einer klaren Sprache zu artikulieren.“
Es sei zwar gut, wenn man Assistenzeinsätze wie jenen an der Grenze bewältige. Doch wenn man es bei Schneeschaufeln, Frie- denseinsätzen und ein bisschen Heeressport belasse, „sind wir nicht glaubwürdig“, meint der Generalstabschef.
Die Kernaufgabe des Militärs sei die militärische Landesverteidigung – „das ist der Verfassungsauftrag“. Neben mehr Geld brauche es vermehrte Übungen, auch mit scharfer Munition und im freien Gelände, sowie Schulungen im Bereich des Zusammenwirkens aller militärischen Waffengattungen.
An erster Stelle auf der Prioritätenliste steht für Brieger die Erneuerung der Hubschrauber sowie die Mobilität für die Infanterie. Für die Miliz gebe es viel zu wenig Ausrüstung, es müssten Investitionen folgen, um sie beweglich zu machen und sie auszustatten. Brieger möchte daher bis Ende der Legislaturperiode eine Anhebung des Regelbudgets von derzeit 2,2 auf drei Milliarden Euro und dann schrittweise eine Erhöhung auf ein Prozent des BIP – was derzeit rund vier Milliarden Euro entspricht.
Für die anstehende Neuaufstellung der Luftraumüberwachung ist laut Brieger ein dreistelliger Millionenbetrag nötig – egal ob man sich für eine Nachrüstung der 15 Eurofighter, den Kauf eines anderen Abfangjägertyps oder ein Leasing von Flugzeugen entscheidet.