Abadi gehorcht dem Ayatollah
Irakischer Premier will auf zweite Amtszeit verzichten
Bagdad – Der mächtigste schiitische Ayatollah des Irak – und er ist auch einer der wichtigsten weltweit – spricht nicht selbst, sondern lässt seine Botschaften übermitteln: Ali Sistani (88) hat sich in einer Botschaft auf die Seite der Demonstranten in Basra gestellt und eine rasche Regierungsbildung gefordert – und zwar unter einem Premier, der nicht zu jener Gruppe von Politikern gehört, die in den vergangenen Jahren das Sagen gehabt haben. Das inkludiert so ziemlich alle, die sich für das Amt in Position gebracht haben.
Zumindest Premier Haidar alAbadi, der die Regierungsgeschäfte in der schwierigen Zeit 2014, als der „Islamische Staat“(IS) Teile des Irak eroberte, übernommen hat, scheint sich zu fügen. Vor der entscheidenden Parlaments- sitzung am Samstag, in der endlich die Prozeduren zur Parlamentspräsidenten- und Staatspräsidentenwahl und Designierung eines Premiers in Gang gesetzt werden sollen, gab er bekannt, den Weg frei machen zu wollen.
Abadi hat durch die Proteste in Basra seine zweite Chance eingebüßt. Er war zwar bei den Wahlen im Mai nur Dritter geworden, die Unterstützung von Wahlsieger Muqtada al-Sadr schien ihm jedoch fast sicher. Der lässt nun wieder offen, wen er – und ob er überhaupt jemanden – unterstützt.
Wenngleich das Wort Sistanis Gewicht hat, so hat der schiitische Klerus nicht wie im Iran eine verfassungsmäßige Rolle. Auch der Einfluss ist nicht garantiert: Der Vorgänger Abadis, Nuri al-Maliki, etwa gewann 2014 die Wahlen, obwohl ihm Sistani offen die Unterstützung entzogen hatte.