„Bestgeeignetes“Opfer

Die Medien sind schuld: Hubert Keyl, umstrittener Richterkandidat der Freiheitlichen für das Bundesverwaltungsgericht, zog seine Bewerbung wegen „medialer Hetzjagd“zurück. Das blaue Opfer – wieder einmal. Auch Udo Landbauer perfektionierte diese Erzählung, nachdem er zunächst wegen antisemitischer Liedtexte seiner Burschenschaft zurückgetreten ist, um demnächst wieder als Klubchef der niederösterreichischen FPÖ tätig zu sein.

Dass die bloße Nennung von Keyls Namen in Berichten gemeinsam mit Neonazi Gottfried Küssel dem Ansehen der Justiz schadet, ist für die FPÖ irrelevant. Dass er sich gegen die Seligsprechung des NS-Gegners Franz Jägerstätter ausgesprochen hat, spießt sich nicht mit dem Demokratieverständnis dieser Regierungspartei. Ganz im Gegenteil: Als „bestgeeignet“bezeichnet ihn nach wie vor FP-Generalsekretär Christian Hafenecker, die „Hexenjagd“beklagt er.

Dabei ist es die FPÖ, die Menschen wie keine andere Partei an den medialen Pranger stellt. Kürzlich outete Klubobmann Johann Gudenus einen Lehrling als Terrorismussympathisanten und musste die falsche Behauptung widerwillig zurücknehmen. Nationalrat Christian Höbart beschuldigte öffentlichwirksam Asylwerber als Ladendiebe, obwohl sie unschuldig waren.

Nun ließ Präsident Van der Bellen durchblicken, Keyls Bestellung abzulehnen; aus gerechtfertigten Gründen. Daraus einen blauen Opferkult abzuleiten, schadet der Demokratie.