Österreich trifft in New York Afrika

Van der Bellen, Kurz und Kneissl reisen zur UN- Generalversammlung

Es soll, so Alexander Van der Bellen, „ein starkes Zeichen sein“dafür, dass Österreich sich geeint für die Uno einsetze und für den Multilateralismus: Der Bundespräsident, Kanzler Sebastian Kurz und Außenministerin Karin Kneissl verbringen die kommende Woche in Eintracht bei der Uno in New York. Dort allerdings besuchen sie eine Organisation, die so bedrängt ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr: Denn die Idee, dass Staaten auf Basis von Diskussionen, Verträgen und internationalen Organisationen ein gemeinsames Auslangen finden, wird zunehmend infrage gestellt.

UN-Generalsekretär António Guterres befürchtet, der Multilateralismus werde „attackiert“, und zwar „gerade jetzt, wo wir ihn am dringendsten brauchen“.

Drängen auf Regeln in der Politik

Österreichs Drängen auf Regeln in der internationalen Politik soll daher auch einer der Schwerpunkte sein, wie aus den Plänen von den Politikern hervorgeht. Kneissl möchte ihre Debütrede vor der Uno, die sie am Samstag hält, aus diesem Grund erst in der kommenden Woche fertigstellen. Sie wolle damit Gelegenheit haben, „auf wichtige Redner“aus der Generaldebatte zu antworten, teilte ihr Büro im Vorfeld der Reise mit.

Und auch Van der Bellen sieht seinen Fokus auf Klimaschutz und Friedenspolitik als Teil dieses Schwerpunkts. Er wird am Montag am Nelson Mandela Peace Summit teilnehmen, bei dem eine Deklaration zum Frieden angenommen werden soll. Außerdem steht eine Teilnahme am Umweltschutzgipfel One Planet Summit am Mittwoch auf seinem Programm. Dazwischen, am Dienstagabend, ist er darüber hinaus beim Empfang eingeladen, den Donald Trump im New York Palace Hotel für ausländische Staatsoberhäupter gibt.

Schwerpunkt EU-Afrika-Forum

Van der Bellen und Kurz wollen ihre Reise außerdem in den Dienst des EU-AfrikaForums stellen, das im Dezember im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft in Wien stattfinden soll. Geplant sind dazu gemeinsame Treffen mit den Präsidenten Kenias, Ghanas und Gambias, Uhuru Kenyatta, Nana Akufo-Addo und Adama Barrow. Außerdem wollen beide eine Unterredung mit Ruandas Staatschef Paul Kagame führen. Der aktuelle Vorsitzende der Afrikanischen Union (AU) lädt gemeinsam mit Kurz zu dem geplanten Forum im Dezember ein.

Das Forum, das im Juni mit Blick auf Migration als Gipfel geplant worden war, soll nun vor allem Wirtschaftsfragen umfassen. Kurz verwies auf das rasante Bevölkerungswachstum in vielen afrikanischen Staaten: Europa müsse unbedingt die Kooperation suchen, neben Entwicklungsgeldern brauche es „auch wirtschaftliche Zusammenarbeit, etwa bei der Digitalisierung“. Wer neben Kagame genau eingeladen sein wird, steht noch in den Sternen. Die Reise nach New York erfolgte in Teilen auf Einladung des Bundeskanzleramts.