Viele kleine Feuer

Besonders aus der Wiener SPÖ hört man gerne die launige Frage, wo denn die Beweise für den riesigen politischen Skandal seien, den die Opposition beim Megabauprojekt Krankenhaus Nord sieht. Die Antwort ist einfach: Es gibt sie in der Form nicht. Es gibt etwa keinen Alleinschuldigen, der irgendwo einen Geldkoffer abgeholt hat. Es gab keine strikten Anweisungen aus der Politik, wer den Architekturwettbewerb gewinnen soll, welches Grundstück es werden soll oder wer Generaldirektor des KAV werden soll. Dafür gab es Wettbewerbe, und die sind mehreren Zeugen zufolge korrekt abgelaufen. Das muss in aller Deutlichkeit gesagt werden.

Wer aber nur nach einem eindeutigen Beweis Ausschau hält, verliert jene problematischen Entwicklungen aus den Augen, die die Untersuchungskommission sehr wohl ans Licht gebracht hat: etwa, dass der oberste Finanzbeamte der Stadt, der sich regelmäßig über alle Großprojekte – also auch das Spital – informierte, gleichzeitig im Aufsichtsrat einer Firma sitzt, die das Spital ursprünglich bauen und an die Stadt vermieten sollte; oder dass der ehemalige KAVChef Udo Janßen beschreibt, wie schwierig es war, zwischen Managementzwängen und Wünschen aus der SPÖ – inklusive Maulkorb – zu manövrieren.

Die Kommission wird bis zu ihrem Abschluss keinen rauchenden Colt finden, aber viele kleine Feuer, die zum Großbrand führten. Das sollte die SPÖ endlich eingestehen.