Halbzeitpfiff für Donald Trump
Kongresswahlen in den USA galten als Referendum über den Präsidenten
Washington – Auch wenn US-Präsident Donald Trump gar nicht zur Wahl stand: Die Kongresswahlen, die am Dienstag (Ortszeit) geschlagen wurden, galten als richtungsweisend für die zweite Hälfte seiner Amtszeit im Weißen Haus. Dabei spielte nicht nur die Frage eine Rolle, ob Trump sich weiterhin auf eine Mehrheit in beiden Kammern, also im Senat und im Repräsentantenhaus, stützen kann. Auch die Hausmacht Trumps innerhalb seiner Republikanischen Partei sowie die künftige Politik der oppositionellen Demokraten hängen wesentlich mit den neuen Kräfteverhältnissen in Washington zusammen.
Der Wahlkampf war von scharfer Rhetorik des Präsidenten geprägt: Trump warnte vor einem linken „Mob“und vor einer „Invasion“mittelamerikanischer Einwanderer. Für die Demokraten zog Ex-Präsident Barack Obama ins Feld: „Der Charakter unseres Landes steht auf dem Stimmzettel.“
Bei den Wahlen ging es um alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus sowie um 35 der insgesamt 100 Senatssitze. der Δtandard fasst nochmals zusammen, wie die Entscheidungen des Kongresses eigentlich zustande kommen – und welche Rolle der Präsident dabei spielt. (red)