Wenn das Militär nicht ganz dicht ist
Seit Freitagabend ist Oberst M., der für Russland spioniert haben soll, in Haft. Die Außenministerin hat eine Russland-Reise abgesagt – das Heer hat den Schaden.
FRAGE & ANTWORT: Frage: Was ist in Österreich so geheim, dass sich deswegen ein großer Spionagefall ereignen könnte? Antwort: Sehr wenig. Dokumente, die unter die höchste Geheimhaltungsstufe „streng geheim“(VS 3) fallen, betreffen höchste Staatsgeheimnisse – hier geht es bei militärischen Fragen etwa um konkrete Einsatzvorbereitungen im Ernstfall, um Details von Waffen und Munitionsbevorratung. Der inzwischen pensionierte Oberst Martin M., dem Spionage vorgeworfen wird, hatte nach bisherigen Erkenntnissen des Abwehramts keinen Zugriff auf derartige Unterlagen. Andererseits sind einige durchaus sensible Daten des Bundesheers – etwa die Lage der Munitionsbunker für den Eurofighter – mehr oder weniger irrtümlich in öffentlich einsehbare Dokumente gelangt, ohne dass dafür irgendjemand spioniert hätte.
Frage: Warum spioniert man dann überhaupt beim Bundesheer? Antwort: Nachrichtendienste versuchen typischerweise ein möglichst vollständiges Bild eines Landes, seiner Politik, seiner Wirtschaft und seiner Sicherheitslage zu erstellen. Dazu gehören auch Informationen über die innere Verfasstheit von Ämtern und Behörden und über Eigenarten von Amtsträgern: Für einen Nachrichtendienst kann das interne Telefonbuch eines Unternehmens ebenso eine interessante Quelle sein wie das Programm eines Nato-Seminars, zu dem etwa Russland nicht eingeladen war, oder der Tratsch über die persönlichen Verhältnisse und Vorlieben von Kameraden von Oberst M.
Frage: Was macht ein Nachrichtendienst mit solchen Informationen? Antwort: Nachrichtendienste erstellen Lagebilder, um daraus mögliche weitere Maßnahmen ableiten zu können – das kann dazu führen, dass der Informant gezielt zur Beschaffung weiterer Details angehalten wird. Es kann aber auch dazu genutzt werden, jemand ganz anderen an ganz anderer Stelle nachforschen zu lassen. Wenn etwa aus dem Verteidigungsministerium, in dessen Strukturplanung Oberst M. zuletzt eingesetzt war, Details über ein Rüstungsunternehmen bekannt werden, das auch viel wichtigere Kunden als das Bundesheer beliefert, dann kann man das Bild über dieses Unternehmen durch Recherchen in diesen anderen Ländern vervollständigen – und zwar, ohne dass man einen Spion direkt beim Hersteller sitzen hätte. Hier greifen teilweise wirtschaftliche und sicherheitspolitische Interessen ineinander. Frage: Ist der Fall Oberst M. ein Einzelfall? Antwort: Sicher nicht. Man muss davon ausgehen, dass unter den 23.000 beim Bundesheer beschäftigten Personen mehrere sind, die – bezahlt oder unbezahlt – Informationen an Nachrichtendienste weitergeben. Auch wäre es sehr unwahrscheinlich, dass Russland das einzige Land ist, das davon profitiert. So waren etwa die USA rund um den österreichischen Einsatz im Tschad 2008/09 sehr früh sowohl über Österreichs politische Absichten als auch über die militärische Planung informiert. Dabei ging es nicht nur um Österreich, sondern auch um die anderen Staaten und Armeen, die bei dieser Eufor-Mission beteiligt waren, also etwa Frankreich und Italien. Offiziere des Bundesheeres verweisen darauf, dass „ständig irgendwelche Informationen abfließen“– manchmal an Journalisten, manchmal an Agenten. Frage: Wie kann man solche Spione enttarnen? Antwort: Wenn ein Maulwurf geschickt agiert, einen unauffälligen, bescheidenen Lebenswandel führt und vor allem wenig plaudert, ist ihm nur zufällig beizukommen. Soweit bekannt ist, war Oberst M. mit Kommunikationsmitteln ausgestattet, die ihm eine abgeschirmte Übermittlung seiner Informationen an seine Führungsoffiziere ermöglicht haben. Enttarnung ist vor allem dadurch möglich, dass eine Information so zurückverfolgt werden kann, dass man eindeutig sagen kann, wer diese als einziger Informant weitergegeben haben kann.
Frage: Welcher Schaden entsteht dem Bundesheer? Antwort: Ein wesentlicher Teil der Agententätigkeit besteht nicht in der Nachrichtenbeschaffung, sondern in der Schaffung einer bestimmten Stimmungslage, die dem Auftraggeber nutzen kann. So kann man bei jedem größeren Rüstungsauftrag beobachten, dass Gerüchte um mögliche Schiebung verbreitet werden – selbst wenn sich diese als falsch herausstellen sollten, untergraben sie den guten Ruf des Lieferanten und meistens auch jenen des Bestellers. Ähnlich schlimm ist der Imageschaden für eine Armee, die im Ruf steht, nicht ganz dicht zu sein: Ihre Partner werden sich künftig zurückhalten, wenn es um das Teilen sensibler Informationen geht. Der Imageschaden in der Bevölkerung – das Heer steht wieder einmal als lächerlich da – kommt dazu. Deshalb wird gerätselt, warum die Regierung die Sache an die große Glocke gehängt hat.
Frage: Angeblich soll auch ein BVTMitarbeiter Informationen für Russland gesammelt haben. Stimmt das? Antwort: Auch im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) gibt es einen Spionagefall, der mit Russland im Zusammenhang stehen könnte. Der Fall ist seit September bekannt. Angeblich handelt es sich dabei um einen ehemaligen BVT-Mitarbeiter namens O., der Akten an seine private E-MailAdresse verschickte – wie es heißt, um sie an fremde Geheimdienste weiterzuleiten. Das behauptete wie beim Oberst des Bundesheeres ein „befreundeter Nachrichtendienst“, auf dessen Urgieren die BVT-Leitung tätig wurde. Es folgte eine Suspendierung, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und Hausdurchsuchungen, die jedoch weitaus weniger Wirbel auslösten als die berüchtigte Razzia Ende Februar 2018. Die Indizienkette in der Causa O. dürfte jedoch schwach sein. So wurde seine Suspendierung bereits zweimal aufgehoben. Mittlerweile versieht O. wieder seinen Dienst, wenn auch nicht im BVT.
Frage: Gibt es einen Zusammenhang mit der eigentlichen BVT-Causa? Antwort: In der „anderen“BVT-Affäre, die Gegenstand des parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist, vermittelte O. über das Kabinett Kickl mehrere Zeugen an die Staatsanwaltschaft. Daneben gibt es Gerüchte über einen weiteren Spionageverdacht, der jedoch schon länger zurückliegt.