Rechtes Treffen: Fragen an Kickl

SP will Antworten zu Event mit Strache-Sprecher und BVT

Wien – Ein Treffen der sogenannten Neuen Rechten in der steirischen Gemeinde Semriach rund um den Verleger Götz Kubitschek aus Sachsen-Anhalt wird nun auch das Parlament beschäftigen. Die Nationalratsabgeordnete und SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, brachte zur „Herbstakademie“, so der Name der Veranstaltung des Instituts für Staatspolitik (IFS), eine parlamentarische Anfrage bei Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ein.

Unter den zum Teil prominenten Rechtsextremen, die zwischen 16. und 18. November referieren sollen, ist Konrad M. Weiß, Sprecher von Vizekanzler, HeinzChristian Strache (FPÖ). Unterstützt wird der Event vom Freiheit- lichen Akademikerverband. „Ich möchte wissen, was der Innenminister zum Schutz der Bewohner von Semriach während dieses Schaulaufens rechtsextremer Agitatoren unternimmt und was das BVT über Hintergründe und Akteure weiß“, so Schatz zum

„Dass Straches Pressesprecher Redner ist, zeigt, wie eng die Verbindung zwischen FPÖ und rechtsextremer Szene ist.“

Schatz will wissen, seit wann das Ministerium Kenntnis vom Treffen hat, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im Kontakt mit Partnerdiensten steht und welche der teilnehmenden Organisationen derzeit unter Beobachtung vom BVT stehen. (cms)