USA lehnen Pariser Abkommen zu Cybersicherheit ab
Paris – Beim jährlichen netzpolitischen Forum der Unesco hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Initiative für Kooperation im Cyberspace vorgestellt. Man will gemeinsame Normen für verschiedene Problemfelder finden. Es geht etwa um die Verfolgung von Urheberrechtsverstößen, Wahlbeeinflussung, Cyberattacken oder auch den Umgang mit Sicherheitslücken.
Mehr als 50 Staaten, darunter auch Österreich und Deutschland, 90 Non-Profit-Organisationen sowie 130 private Institutionen und Firmen haben die „Pariser Erklärung über Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace“unterzeichnet. Die USA allerdings haben keine Unterschrift unter das unverbindlich gehaltene Dokument gesetzt. Auch andere große Player der internationalen Politik fehlen, nämlich Russland, China, der Iran, Israel und Großbritannien. Manche der Länder verfolgen bereits öffentlich eine nationale Cybersecurity-Strategie.
Anders als die Regierung sind jedoch einige große IT-Riesen aus den USA sehr wohl an Bord. Federführend an der Ausarbeitung beteiligt war Microsoft, das im April mit einem „Cybersecurity Tech Accord“schon Vorarbeit geleistet hatte. Im Boot sind auch HP, Google und Facebook. Im kommenden Jahr wird man in Deutschland weiterverhandeln. (gpi)