Chance grandios vergeigt

Für die Wiener Opposition war es das Highlight: Endlich musste Ex-Stadträtin Sonja Wehsely vor der UKommission zum Krankenhaus Nord unter Wahrheitspflicht aussagen. Nach Meinung der politischen Gegner trägt sie die Hauptverantwortung für ausufernde Kosten und nicht eingehaltene Zeitpläne bei dem Milliardenprojekt. Die Chance, Wehselys Rolle dementsprechend detailreich aufzuklären, wurde aber grandios vergeigt.

Zu Details und Nebensächlichkeiten wurde verbissen nachgefragt, statt die grundsätzliche politische Verantwortung für das Projekt herauszuarbeiten. So nutzten etwa die Neos Wehselys Erscheinen auch dafür, nachzufragen, ob es für Politiker eine Cooling-off-Phase geben sollte. Hintergrund: Wehsely heuerte bei Siemens an – einem Konzern, mit dem sie als Stadträtin und beim KH Nord zu tun hatte. Auch der große Garten des Spitals spielte in der Befragung eine übermäßige Rolle.

Die FPÖ nötigte Wehsely zumindest ein spannendes Bekenntnis ab: Worst-Case-Szenarien, die in internen KHNord-Berichten bereits früh kursierten, hat sie bewusst nicht öffentlich gemacht. Damit bleibt der Vorwurf, dass Mehrkosten und Zeitverzögerungen zu spät kommuniziert wurden, bestehen. Die Stadt hätte durch zu viel Offenheit ihre Verhandlungsposition auf dem Markt verschlechtert, rechtfertigte sich Wehsely. Wohl eher wollte die SPÖ keine negativen Schlagzeilen vor der Wien-Wahl 2015.