Aus Liste Pilz wird Jetzt
Neuer Name, neues Programm: Die Liste Pilz will sich als Jetzt neu erfinden und wachsen. Ein Antreten bei der EU-Wahl ist fix – mit wem an der Spitze, ist aber noch offen. 25 Mitglieder müssen den Parteinamen absegnen.
Die Ex-Liste-Pilz heißt jetzt Jetzt und hat ein neues Programm. Die Themen: Europa, Ökologie, Gerechtigkeit und Kontrolle.
Jetzt ist schon wieder was passiert: Die Liste Pilz hat einen neuen Namen gefunden. Fortan firmiert die kleinste Oppositionspartei unter der Bezeichnung Jetzt. Nach einem Jahr im Parlament konnte sich die Partei des Ex-Grünen Peter Pilz auch dazu durchringen, ein Programm zu formulieren, zuvor hatte sie das noch strikt abgelehnt.
Vier Schwerpunkte werden in der „Programmatik“, wie Klubobmann Bruno Rossmann das Programm nennt, gesetzt: Europa, Ökologie, Gerechtigkeit und Kontrolle. Bei der Erklärung der Punkte nutzte Rossmann die Gelegenheit, den neuen Namen möglichst oft zu verwenden, und schloss beinahe jeden Satz mit „Jetzt“. Das kann auch nerven. Die Spaltung zwischen Arm und Reich sei nicht nur zwischen Erster und Dritter Welt sichtbar, sondern auch innerhalb der reichen Länder, meinte der Klubobmann. Das führe zum Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Daher wollen die sieben Abgeordneten „Politik zum Wohle aller, nicht nur für die Reichen machen – jetzt“.
Warum Europa an erster Stelle steht, erklärte Rossmann damit, dass nur gemeinsam die Probleme der Zukunft gelöst werden können: „Bei einer Politik ,Jeder gegen jeden‘ bleiben die Fragen der Gerechtigkeit und der Ökologie auf der Strecke.“Dieser Zerstörung will Jetzt entgegenwirken. Rossmann hat die Vision einer gemeinsamen Sozialunion, die Lohndumping verhindern soll; auch eine Steuerunion sei notwendig. Das könne nur geschehen, wenn das EU-Parlament aufgewertet werde. Natürlich jetzt.
Ein Antreten bei der EU-Wahl im Mai ist daher fix – wer Spitzenkandidat werden soll, steht aber noch nicht fest. Gerüchte, denen zufolge der ehemalige EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin für die Partei kandidieren könnte, wies Wolfgang Zinggl, geschäftsführender Klubobmann, auf
Δtandard- Nachfrage als „Blödsinn“zurück. Ob mit Johannes Voggenhuber, dem ehemaligen grünen Delegationsleiter in Brüssel, noch verhandelt werde, wollte Zinggl nicht kommentieren, von einer Absage wisse er nichts. Voggenhuber war bis Redaktionsschluss nicht erreichbar.
Die Namensfindung beendet für Listengründer Pilz ein „schwieriges Gründungsjahr“, dennoch sieht er viel Grund für Optimismus: „Wir sind die Schlüsselpartei bei der parlamentarischen Kontrolle, der BVT-U-Ausschuss ist allein unser Werk“, gibt sich Pilz gewohnt selbstbewusst.
Bestätigt sieht er sich auch durch die neuesten Umfragen, in denen sie bei fünf Prozent stehen: „Wir gewinnen die Anerkennung, die uns in den Nationalrat geführt hat, jetzt zurück.“Sie seien die einzige Oppositionspartei, die der Regierung die Stirn biete.
Partei muss Namen absegnen
Künftig will Pilz Plattformen bilden, um bei Wahlen neue Mehrheiten möglich zu machen. Das soll bereits bei der EU-Wahl erfolgen, um dem „antieuropäischen Block“entgegenzuwirken.
Zunächst wird nur der Parlamentsklub umbenannt – ob die Partei auch Jetzt heißen wird, entscheiden die Parteimitglieder bei einer Mitgliederversammlung am 3. Dezember. Sie seien auch gar nicht in den Prozess miteingebunden gewesen, erklärt Parteichefin Maria Stern. Aber: „Ich habe mit allen telefoniert, sie stehen dem Namen sehr positiv gegenüber.“
Derzeit hat die Partei 25 Mitglieder, eine Zahl, die Listengründer Pilz gerne ändern würde – eine Massenpartei würde Jetzt aber nicht werden, diese gehörten auch der Vergangenheit an.
Stern spricht sich für eine Übergangsphase aus, damit der neue Name nicht den alten gleich verdränge: „Jetzt (Liste Pilz)“solle zunächst verwendet werden. Das letzte Wort gehört jetzt dem Listengründer: „Das heißt, ich habe mich weiterentwickelt zu einem Klammerausdruck. Das ist durchaus eine Karriere.“