König Salman baut saudische Regierung um
Außenminister Adel Al-Jubair wurde abgelöst
Sonst kommen in Saudi-Arabien die Dekrete von König Salman meist in der Nacht, die aktuelle Regierungsumbildung erfolgte bei Tageslicht. Es ist ein substanzieller Umbau, etliche Minister wurden ausgetauscht. Die Position von Königssohn Mohammed bin Salman als Kronprinz, Vizepremier und Verteidigungsminister bleibt unberührt, aber seine wichtigste Institution, der Nationale Sicherheitsrat, ist von Veränderungen betroffen.
Eine Umbesetzung gab es auch im Außenministerium: Dort wird Adel al-Jubair abgelöst, der im April 2015 in die riesigen Fußstapfen des damals schon schwerkranken Prinzen Saud al-Faisal trat, der das Amt unglaubliche 40 Jahre innegehabt hatte. Al-Jubair, zuvor Botschafter in Washington, war mit dreieinhalb Jahren länger als erwartet im Amt. Sein Nachfolger ist wieder kein Prinz, sondern der frühere Finanzminister Ibrahim al-Assaf. Er gilt als erfahren und professionell.
Eine Besonderheit in Assafs Biografie ist, dass er im November 2017 unter jenen Personen war, die Kronprinz Mohammed bin Salman unter Korruptionsverdacht im Ritz-Carlton einsperren ließ. Assaf konnte jedoch schon bald wieder gehen, die Vorwürfe erwiesen sich laut einer Kommission als nicht stichhaltig.
Wie hältst du’s mit MbS?
Und das ist genau die Frage, anhand derer Saudi-Arabien-Beobachter die lange Liste der Neuernannten nun durchgehen: Wie steht die jeweilige Person zu MbS, wie Mohammed bin Salman meist genannt wird? Die AP-Korrespondentin in Saudi-Arabien, Aya Batrawy, etwa meldete auf Twitter, dass der ebenfalls im Ritz-Carlton internierte Sohn des 2015 verstorbenen König Abdullah, Miteb bin Abdullah, zum Staatsminister ernannt wurde. Er war bis zur Ausschaltung durch MbS mächtiger Chef der Nationalgarden. Seine Rehabilitation wäre ein starkes Signal an den MbS nicht wohlgesinnten Familienteil.