Was 2019 bringt
3. 1.: DEMOKRATISCHE MEHRHEIT:
Im US-Repräsentantenhaus stellen ab 2019 die Demokraten die Mehrheit. Damit übernehmen sie den Vorsitz von Ausschüssen und können Gesetzesvorhaben des Präsidenten blockieren. Parallel zur Mueller-Ermittlung, die 2019 wohl in die entscheidende Phase geht, können sie eigene Nachforschungen anstellen.
29. 3.: BREXIT:
Am 29. März soll Großbritannien die EU verlassen. Ob bis dahin ein von den Parlamenten abgesegnetes Brexit-Abkommen steht, der Austrittsantrag von London zurückgezogen wird, die Briten noch einmal abstimmen oder es zum ungeregelten Brexit ohne Deal kommt, ist völlig offen.
31. 3.: WAHLEN IN DER UKRAINE:
Superwahljahr in der Ukraine: Ende März ist Präsidentschaftswahl, bis Oktober soll auch das Parlament gewählt werden (siehe Artikel rechts).
9. 4.: NEUWAHLEN IN ISRAEL:
Eigentlich waren erst im November Parlamentswahlen in Israel geplant. Weil bei einem Gesetz, das die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Juden vorsieht, keine Einigkeit herrschte, wurden sie auf April verlegt. 17. 4.: INDONESIEN WÄHLT: Das Land mit der viertgrößten Bevölkerung ist seltener in den Nachrichten, als man angesichts der Größe annehmen würde. Das wird sich am 17. April kurzfristig ändern: Dann stellt sich Präsident Joko Widodo bei der Wahl seinem Widersacher Prabowo Subianto.
WAHLEN IN INDIEN:
Auch in Indien schreiten die Wählerinnen und Wähler im April und Mai zu den Urnen – wann genau, ist unklar. In Umfragen liegt der hindunationalistische Premier Narendra Modi mit seiner BJP vorn.
1. 5.: NEUER KAISER IN JAPAN:
Am 30. April wird Japans Kaiser Akihito abdanken. Damit zieht sich das erste Mal seit 200 Jahren ein Kaiser vorzeitig zurück – das Parlament musste den Schritt per Sondergesetz genehmigen. Akihitos Nachfolge tritt am 1. Mai sein Sohn Naruhito an.
23.–26. 5.: EU-WAHL:
Ende Mai sind in den wohl nur noch 27 EU-Mitgliedsstaaten Wahlen, bei denen die 705 Abgeordneten des Parlaments bestimmt werden. In Österreich finden sie am 26. Mai statt.
1. 9.: WAHLEN IN DEUTSCHLAND:
Anfang September sind Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, im Oktober auch in Thüringen. Vor allem in Sachsen wird es spannend: In Umfragen liegt die AfD derzeit knapp hinter der CDU. (maa)