Zu kurz gedacht

Die Idee klingt bestechend. Damit endlich auch Multis wie Google, Amazon, Facebook und Apple ihren Verpflichtungen gegenüber der Allgemeinheit nachkommen und vor allem ihren Obolus leisten, sollen IT- und Internetkonzerne besteuert werden. Das klingt gut, ist auch ein hehres Ziel. Es ist ja nicht einzusehen, warum sich milliardenschwere Konzerne durch teilweise windige Konstruktionen ihrer Steuerpflicht entziehen können, während der Trafikant ums Eck – und erst recht der unselbstständig erwerbstätige Otto Normalverbraucher – Länge mal Breite an die Finanz abliefern muss.

Gut gemacht scheint die in Frankreich ab 2019 geltende und auch von der österreichischen Regierung ins Auge gefasste Umsetzung aber nicht. Der gemeine Steuerzahler fragt sich, was bei der „Google-Steuer“herauskommen soll. Der auf fünf Milliarden Euro taxierte Erlös wäre gemessen an Bevölkerung und Wirtschaftskraft des EU-Binnenmarkts bescheiden. Hinzu kommt, dass nicht Gewinne abgeschöpft werden, wo sie anfallen, also im Herkunftsland, sondern die Umsätze. Das ist ein Systembruch, der nicht ohne Folgen bleiben wird. Auch die Grenzziehung ist schwammig. Werden nur Internetriesen amerikanischer Provenienz abgegrast oder auch deutsche Autokonzerne, die dank Digitalisierung längst eher Tech-Firmen sind als klassische Autobauer? Im Lichte des US-Handelskrieges sollten Fragen wie diese wohlgeprüft und überlegt sein.