Zukunft der EU in digitalen Zeiten

Podiumsdiskussion an Uni Wien ging der Frage nach, was Europa eint

What have the romans ever done for us?“Auf diese legendäre und rhetorische Frage aus Das Leben des Brian fielen den Widerstandskämpfern im Film zu ihrem Verdruss dann doch viele Antworten ein. Ähnlich, so fanden die Diskutanten am Panel des Audimax letztlich, ergeht es einem auch mit der EU, wenn man genauer hinsieht. In jedem Fall habe die EU die weltweit offensten und liberalsten Gesellschaften, sei nach wie vor ein einzigartiges Projekt des Wohlstands, des Friedens und der Demokratie, auch wenn sich Bruchlinien auftäten.

Zu Beginn fiel in der Diskussion zum Thema „Was eint Europa“aber vor allem Trennendes auf. Unter Moderation von

-Chefredakteur Martin Kotynek stellten die Panelgäste die Diagnose, dass Europa am Vorabend des Austritts der Briten am Scheideweg stehe. Europa wäre in seiner Reformfähigkeit überschätzt worden, was man an den Beispielen von Schengen und dem Euro gut nachzeichnen könne, meinte Martin Kocher, Leiter des Instituts für Höhere Studien. Die raschen Veränderungen in einer digitalen Welt würden außerdem bewirken, dass alte politische Konzepte nicht mehr funktionierten und europaskeptische Parteien in Wahlen erfolgreich seien. Neue, digitale Möglichkeiten der politischen Kommunikation über soziale Medien würden die Art verändern, wie Demokratie funktioniere, warnte Gerda Falkner vom Institut für Europäische Integrationsforschung. Damit könne sich ein „Wir gegen die anderen“gegenüber einem lösungsorientierten Politikstil durchsetzen, so Falkner. Schriftstellerin Maja Haderlap sprach von einer „Mode des Zerstörens“. Auch deshalb sei die EU-Wahl im Mai von großer Bedeutung für die Zukunft Europas, betonte die EU-Aktivistin und Studentin Nini Tsiklauri.

Vor allem die Politiker seien in die Pflicht zu nehmen. Neben dem europäischen Einigungswerk müssten sich die handelnden Politiker auch wieder stärker auf das nationale Einigungswerk konzentrieren, mahnte Altbundeskanzler Franz Vranitzky, in dessen Amtszeit der EU-Beitritt Österreichs fiel. Demokratie sei keine Selbstverständlichkeit, betonte er mit Blick auf „besorgniserregende Entwicklungen“wie in Polen oder Ungarn: „Es muss unser größtes Anliegen sein, die Zivilgesellschaft zu erhalten.“