Iran – die widerstandsfähige Revolution
40 Jahre nach der Islamischen Revolution steht der Iran massiv unter Druck und ist doch stabil. Widerstand im Inneren und nach außen ist die politische Geschäftsgrundlage in Teheran.
Im Jahre 1979 stürzte die Islamische Revolution in Iran Shah Reza Pahlavi. Die dahinterstehende Massenbewegung muss als Akkumulation mehrerer Zyklen des Aufstands im Iran gesehen werden, die 1890 in Form der „Tabakrevolte“ihren ersten Anlauf nahm. Damals lehnte sich die Bevölkerung gegen die Ausbeutung der eigenen Tabakindustrie durch die Briten auf. Nach Demonstrationen mit blutigen Zusammenstöße gab 1891 der damals herrschende Nasser al-Din Shah nach und hob die an den britischen Major Gerald F. Thalbot erteilte Konzession des Tabaks wieder auf.
Nur 15 Jahre später brachte die „konstitutionelle Revolution“1906 das erste Parlament in der Region des Mittleren Osten hervor. Aufgrund der immer lauter werdenden Forderungen nach mehr politischer Teilhabe unterzeichnete Mozaffar al-Din Shah die Verfassung einer konstitutionellen Monarchie. Doch 1908 erklärte sein Nachfolger Mohammad Ali Shah die Verfassung für ungültig und ließ mit britischer und russischer Unterstützung das Parlamentsgebäude bombardieren. Die traumatischste Erfahrung der Zerschlagung des Volkswillens stellt jedoch der Putsch gegen den demokratisch legitimierten Premierminister Mohammad Mossaddegh dar. 1953 wurde der Nationalist durch die von CIA und MI-6 durchgeführte „Operation Ajax“gestürzt. Mossaddegh, der das iranische Öl verstaatlichen und aus ausländischer Kontrolle bringen wollte, verbrachte drei Jahre im Gefängnis und stand bis zu seinem Tod 1967 unter Hausarrest.
Entlang der 1960er- und 1970erJahre entwickelte sich im Iran ein von Intellektuellen wie Samad Behrangi, Jalal Al-e Ahmad und später Ali Shariati geprägter Diskurs, der patriotisch-nationalistisch, zunehmend antiimperialistisch wurde. Im gleichen Zeitraum wuchs angeführt von Ayatollah Ruhollah Khomeini eine Strömung in der Geistlichkeit heran, die den traditionell quietistischen Ansatz des schiitischen Islam hinter sich lassen und eine bedeutendere Rolle in der Politik spielen wollte. So entstand eine ideologisch diverse Revolutionsbewegung, die schließlich imstande war, den Schah am 1. Februar 1979 aus dem Land zu vertreiben. Nach der Rückkehr Khomeinis aus dem Exil wurde schließlich am 1. April 1979 die Islamische Republik Iran ausgerufen.
Im Herbst 1980 wurde die junge Islamische Republik durch den Militärangriff des Irak, der militärisch und finanziell sowohl vom Westen als auch von anderen Staaten der Region unterstützt wurde, in einen existenziellen Krieg gestürzt. Acht Jahre lang wurde aus iranischer Sicht nicht nur das eigene Territorium, sondern auch die Islamische Revolution verteidigt.
Die Revolution wehrt sich
Die heutige Bestandsfähigkeit der Islamischen Republik muss auf diese Anfangsjahre ihrer Gründung zurückgeführt werden. „Widerstand“(„moghaavemat“) ist heute mehr denn je das Credo der iranischen Staatsführung. Dieser Widerstand richtet sich gegen Druck von außen und innen.
Im Inneren drängt ein großer Teil der Bevölkerung nach mehr sozialer, kultureller und politischer Freiheit. Reformen sollen mehr politische Partizipation, Medienvielfalt und kulturelle Selbstverwirklichung zulassen. Dieser Forderung gibt die politische Führung des Landes nur so weit Raum, bis sie um den Erhalt der Machtstrukturen fürchtet. In noch größerer Entschlossenheit weist Teheran den bisweilen massiven Druck aus dem Ausland zurück. Gegenstand der Kritik des Westens sind Irans innenpolitische Verhältnisse, die Ablehnung des Existenzrechts Israels sowie die Regionalpolitik Irans. Ironischerweise ist es gerade dieser Druck aus westlichen Staaten (allen voran den USA), welcher den Geist der Revolution von 1979 stets aufleben lässt.
Der Widerstand gegen den Imperialismus der USA bleibt heute wie damals Kernelement der Staatsideologie der Islamischen Republik. Die Sicherheitsdoktrin Irans postuliert, dass sich das Land aufgrund seiner militäri- schen Unterlegenheit gegenüber den USA und ihren regionalen Verbündeten Mittel der Abschreckung und asymmetrischen Kriegsführung aneignen muss. Mit ballistischen Raketen (Abschreckung) und einem Netzwerk nichtstaatlicher Milizen (asymmetrische Kriegsführung) hält der Iran seine Feinde auf Distanz. Ziel hierbei ist, den Feind (das heißt die USA, Israel oder SaudiArabien) empfindlich treffen zu können, sollte dieser sich zu einem Militärschlag gegen Iran entscheiden.
Innenpolitisch sieht sich die Staatsführung massiven wirtschaftlichen Problem ausgesetzt. Proteste gehören mittlerweile zum Alltagsbild des Iran. Durch ein Netz von Wohlfahrtsinstitutionen ist die Islamische Republik imstande, diejenigen in höchster wirtschaftlicher Not zu versorgen. So werden „Hungerproteste“, die eine große Wucht entwickeln könnten, vermieden. Manchen werden echte Zugeständnisse gemacht. So erhielten 900.000 LkwFahrer nach tagelangen Streiks eine kostenlose Krankenversicherung zugesagt. Im Gegensatz zum Shah weiß die Staatsführung der Islamischen Republik sehr wohl um der Nöte innerhalb der Bevölkerung. Sobald sie erkennt, dass eine kritische Schwelle überschritten werden könnte, werden Zugeständnisse gemacht, die eine Eskalation vermeiden lassen. Gleichzeitig zeigt der Sicherheitsapparat jeder Zeit unnachgiebige Härte.
Die Bevölkerung des Iran ist kampfesmüde. Sie wird zermürbt zwischen ihrer uneinsichtigen Führung und einer fehlgeleiteten Zwangsdiplomatie aus dem Westen. Längst scheint sich eine Tendenz der Apolitisierung zu etablieren. Aus ihr wird kein neuer Aufstand entstehen. Zu sehr fürchtet man Chaos und Unruhe. Längst werden Ansprüche runtergeschraubt. Statt über Reformen und einen Prozess der politischen Liberalisierung zu sinnieren, zählt für mehr und mehr der Iraner*innen nur noch wirtschaftliche Stabilität und Sicherheit. Dieser Aufgabe wird die Islamische Republik gewachsen sein. Denn sie blickt zurück auf 40 Jahre, in denen sie das Land stabil halten und wirtschaftliches Überleben sichern konnte.
ADNAN TABATABAI ist Geschäftsführer des Center for Applied Research in Partnership with the Orient in Bonn.