Vorbereitungen für den „schwierigsten Termin der Welt“

Kneissl soll Kurz-Besuch im Weißen Haus vorbesprechen

Auch die österreichische Außenministerin Karin Kneissl reiste am Mittwoch nach Warschau, um an der Konferenz zur Zukunft im Nahen Osten teilzunehmen. Nur wenige EU-Staaten sind bei der zweitägigen Konferenz zu „Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten“wie Österreich oder Ungarn auf Ebene der Außenminister vertreten.

Kneissl hat allerdings laut Außenministerium auch noch eine zweite Agenda, mit der sie die Reise antritt. Sie trifft heute, Donnerstag, in Polen US-Außenminister Mike Pompeo. Dabei soll es auch um die Vorbereitung des Treffens von Bundeskanzler Sebastian Kurz und US-Präsident Donald Trump am 20. Februar im Weißen Haus gehen. Seit Wolfgang Schüssel 2005 wurde kein österreichischer Kanzler mehr im Weißen Haus empfangen.

Unterkühltes Verhältnis

An dem „schwierigsten Termin der Welt“arbeite US-Botschafter Trevor Traina nach eigenen Worten seit Amtsantritt. Das Bundeskanzleramt hätte wohl ein Treffen während der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs vorgezogen. Der Trump’sche Kalender hatte aber erst jetzt einen Timeslot zu bieten. Das Verhältnis zwischen der USA und dem verbündeten Europa gilt unter Trump als unterkühlt. Der Regierungschef des aus US-Sicht diplomatisch wenig relevanten, bündnisfreien Österreichs dürfte in Washingtoner Zirkeln unter anderem auch deshalb aufgefallen sein, weil er mit seiner restriktiven Zuwanderungspolitik zur politischen Linie Trumps passt. Kurz könne man zwar kein Rechtspopulisten-Etikett umhängen, er habe aber „eine nationale Orientierung“, die attraktiv für Trump sei, konstatiert auch USKenner Peter Filzmaier. Die frühere US-Botschafterin in Wien, Helene von Damm, schätzt, der USPräsident sei einfach neugierig auf einen jungen Politiker, der wie er „alles umdreht“. (mhe)