Van der Bellen warnt vor Zensur
ARD fordert Solidarität mit Armin Wolf
– Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag die Meinungs- und Pressefreiheit als „ein Fundament unserer Demokratie, ein Fundament unseres Rechtsstaats“gewürdigt. Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am Freitag warnte das Staatsoberhaupt vor einer Einschüchterung von Journalisten oder vor Versuchen politischer Zensur.
„Wer die Pressefreiheit angreift, gefährdet einen Wesenskern unserer Demokratie. Wenn versucht wird, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern oder gar das Recht auf Kritik grundsätzlich einzuschränken, dann werden Grenzen überschritten“, schreibt der Bundespräsident auf seiner Internetseite. Berichterstattung dürfe und solle kritisch sein. „Verboten ist nicht Kritik, sondern jeder Versuch politischer Zensur“, betont der Bundespräsident, ohne direkt auf die aktuelle Debatte in Österreich einzugehen. Die FPÖ-Angriffe auf den ORF sind auch weiter Topthema in deutschen Medien. „Was wir in Österreich gerade erleben, ist ein kühl kalkulierter Frontalangriff einer Regierungspartei auf die Pressefreiheit und den öffentlichrechtlichen Rundfunk insgesamt. Und deshalb muss Armin Wolf die Solidarität aller Demokraten gelten, auch aus Deutschland“, hieß es im Kommentar der ARDTagesthemen am Mittwoch.
„Den Journalisten Armin Wolf will man zum Teufel jagen, weil er getan hat, was sein Job von ihm verlangt: die unsäglich rassistischen Kampagnen der FPÖ zu demaskieren“, kommentierte WDR-Journalist Georg Restle, der diesbezüglich auch auf ähnliche Angriffe der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) auf ihn selbst verwies. „Wer nämlich glaubt, dass uns das hier nicht drohen könnte, der täuscht sich.“(APA)