Kurz wird vom Nationalrat abgesetzt

In einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag wird aller Voraussicht nach zumindest ein Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz eingebracht. Findet er eine Mehrheit im Parlament, müsste der Bundespräsident den Kanzler entlassen.

Danach ist der Präsident dafür zuständig, einen neuen Regierungschef zu finden und zu ernennen. In seiner Wahl ist er völlig frei. Die anderen Minister wären von dem Misstrauensvotum zwar vorerst unberührt, allerdings kann sich der neue Kanzler auch jederzeit ein neues Team zusammenstellen.

Eine solche Regierung würde dann wohl zur Gänze aus Experten und gesellschaftlich anerkannten Persönlichkeiten bestehen – denn auch diese Regierung könnte mit einfacher Mehrheit wieder gestürzt werden.