Iran setzt Schritte heraus aus dem Atomabkommen

Beschleunigte Anreicherung ist per se noch kein Bruch

– Der iranische Präsident Hassan Rohani hat auf ein mit Drohungen garniertes Gesprächsangebot aus den USA ablehnend reagiert und stimmt Iraner und Iranerinnen auf „Widerstand“ein: Dazu will er für seine Regierung mehr Durchgriffsrechte auf die von den US-Sanktionen gelähmte iranische Wirtschaft. Gespräche seien momentan nicht möglich, wurde Rohani zitiert, auch wenn er selbst ein Mann der Diplomatie sei.

Die Absetzbewegung des Iran aus dem Wiener Atomdeal von 2015 wird indes von den europäischen Partnern des Abkommens heftig kritisiert. Man lasse sich von Teheran keine Ultimaten setzen, sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire am Dienstag. Er bestätigte aber auch den Druck, den die USA – die das Abkommen vor einem Jahr verlassen haben – ausüben. US-Sanktionen treffen ja nicht nur den Iran, sondern alle, die mit ihm Geschäfte machen.

Von etwa 150 auf 300 Kilo

Am Montag gab ein Vertreter der iranischen Atombehörde bekannt, dass, wie vor kurzem angekündigt, nun die Produktion von auf 3,67 Prozent angereichertem Uran beschleunigt – konkret vervierfacht – werde. Der Iran verletzt damit aber das Atomabkommen noch nicht. Es geht darin nämlich nicht um die Geschwindigkeit der Anreicherung, sondern darum, dass der Iran den Bestand von 300 Kilogramm dieses niedrig angereicherten Urans nicht überschreiten darf. Davon ist das Land aber mit 150 Kilo noch entfernt. Theoretisch könnte es unter der Grenze stehenbleiben: Wenn es den anderen Partnern des Atomdeals gelingt, dem Iran den Verbleib darin doch noch schmackhaft zu machen.

Der Iran hat dazu vor kurzem eine zweimonatige Frist gesetzt, nach deren Ablauf wieder auf 19,75 Prozent angereichertes Uran produziert werden soll. Das wäre allerdings wirklich ein Bruch des Atomdeals, auch wenn es sich dabei noch lange nicht um waffenfähiges Uran handelt. (guha)