Linke Last-Minute-Koalition für Spanien

Die linksalternative Unidas Podemos dürfte wohl die Sozialisten um Sanchéz stützen

sollte. UP-Chef Pablo Iglesias hingegen bestand auf eine Koalitionsregierung, in deren Kabinett er selbst sitzen wollte.

Der Schlagabtausch lief über die Presse und soziale Netzwerke. Ernsthafte Kontakte gab es nach den Wahlen über 80 Tage lang nicht. Alles sah nach Blockade und Neuwahlen im November aus. Bis am Freitag Iglesias überraschend auf einen Kabinettsposten verzichtete. „Spanien braucht eine linke Koalitionsregierung, die soziale Rechte zum zentralen Anliegen der Regierung macht. Die PSOE sagt, dass „ich das einzige Hindernis für eine solche Regierung bin“. Er wolle nicht länger als Ausrede für ein Nichtzustandekommen fungieren, erklärte Iglesias in einem Video auf den sozialen Netzwerken. Allerdings kündigte er auch an, keine weiteren Vetos akzeptieren zu wollen. Er verlangte eine Koalition, die entsprechend den Wählerstimmen besetzt ist. Das wären fünf UP-Minister im neuen Kabinett eine davon könnte die Lebenspartnerin von Iglesias, Irene Montero, werden.

Relative Mehrheit

Mit den 42 Abgeordneten von UP und dem Vertreter einer kleinen Regionalpartei aus dem nordwestspanischen Kantabrien hätte Sánchez dann 166 Stimmen auf seiner Seite. Zwar reicht das im ersten Wahlgang nicht für die absolute Mehrheit, aber sehr wohl für eine relative Mehrheit 48 Stunden später, vorausgesetzt, baskische und katalanische Regionalparteien enthalten sich. Die drei rechten Parteien, die konservative Partido Popular (PP), die rechtsliberalen Cs und die rechtsextreme Vox kommen zusammen nur auf 150 Neinstimmen gegen eine künftige Linksregierung.

Vor allem die Katalanen erhoffen sich von einer Linksregierung einen Dialog über ein Unabhängigkeitsreferendum nach schottischem Vorbild. Solche Bestrebungen gingen „gegen die Geschichte“, beteuerte Sánchez jedoch einmal mehr. UP befürwortet ein solches Referendum. Dennoch zweifelt niemand ernsthaft am Zustandekommen der neuen Regierung. Zum ersten Mal seit den 1930er-Jahren käme damit eine Partei links der Sozialisten in Spanien in Regierungsverantwortung.