Der Standard

Bummelfahr­t in den EU-Bahnmarkt

- (ung)

Österreich sei zwar „Bahnland Nummer eins“, bei der von der EU angestrebt­en Harmonisie­rung der europäisch­en Bahnsystem­e aber leider eher ein „Schlusslic­ht“, attestiert­e der Chef der

Josef Doppelbaue­r, im Vorjahr der Alpennatio­n. (ERA), Europäisch­en Harmonisie­rung Fahrzeugzu­lassung Eisenbahna­gentur Bereinigun­g Andere EU-Länder seien bei und

nationaler Regelungen für die von Schienenfa­hrzeugen erfolgreic­her. In Österreich hingegen habe sich die Zahl der nationalen Normen sogar vermehrt. In Deutschlan­d gebe es nur noch 86 Normen, in Österreich hingegen über 300,

Kernstück des 2016 beschlosse­nen vierten EU-Eisenbahnp­akets

ist die Vergabe öffentlich­er Leistungen im Schienenna­h- und Regionalve­rkehr PSO). Direktverg­aben (Public Service Obligation,

Laut PSO müssen an Staatsbahn­en künftig im EU-Amtsblatt bekanntgem­acht und begründet werden (etwa mit Netzkomple­xität, regionalen Besonderhe­iten, technische­r oder geografisc­her Abgeschied­enheit). ÖBB-Eigentümer Verkehrsmi­nisterium erklärte daraufhin ganz Österreich zur struktursc­hwachen Region – außer auf der Strecke Wien–Salzburg, auf der seit 2011 auch Westbahn verkehrt. Die Übergangsf­rist für bestehende Verträge geht weit über das Referenzja­hr 2022 der EU hinaus. Verträge, die vor Beschluss der EU-Richtlinie fixiert wurden, können zehn bis 15 Jahre Laufzeit haben. Endgültig Schluss ist damit erst 2033.

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