Saubermann Ramaphosa putzt sich ab
Er versprach aufzuräumen. Nun gerät Südafrikas Präsident selbst unter Korruptionsverdacht. Von einer Spende will er nichts gewusst haben. Parteiintern lacht man sich ins Fäustchen.
EJohannes Dieterich aus Johannesburg
r trat mit dem Versprechen an, Nelson Mandelas Heimat aus den Händen einer korrupten Clique zu befreien – doch nun wird Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa selbst unlauterer Geldgeschäfte bezichtigt. In ihrem jüngsten Bericht wirft die höchste Korruptionsbekämpferin des Landes, Busisiwe Mkhwebane, dem Staatschef die rechtswidrige Verschleierung einer Spende für seinen Wahlkampf zum Präsidenten des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vor: Ramaphosa habe die Zuwendung in der Höhe von umgerechnet rund 30.000 Euro nicht wie vorgeschrieben angemeldet und sich womöglich sogar der Geldwäsche schuldig gemacht. Oppositionsparteien fordern bereits, der Präsident solle sein Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen lassen: Andere fordern die Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen auf. Doch über allem steht der Verdacht, dass es sich bei der Affäre vor allem um den Versuch des „alten Regimes“unter Jacob Zuma handelt, den „Saubermann“Ramaphosa anzuschwärzen: Selbst nach den Wahlen im Mai gehen die ANC-Machtkämpfe unvermindert weiter und drohen das Kap der Guten Hoffnung in immer größere Bedrängnis zu bringen.
Umstrittene Großspende
Der Vorfall, soweit er unbestrittenen ist: Für seinen Wahlkampf zum ANC-Chef vor eineinhalb Jahren hatte Ramaphosa von Gavin Watson eine Spende von einer halben Million Rand erhalten. Der weiße Geschäftsmann gilt als einer der schlimmsten Schmierfinken Südafrikas: Er soll einst kofferweise Bakschisch an führende Politiker, vor allem an Jacob Zumas Clique, geleitet haben. Als Watsons Spende an Ramaphosa bekannt wurde, erklärte der Präsident im Parlament, das Geld sei nicht ihm, sondern seinem Sohn zugutegekommen – nahm jedoch kurz später seine Aussage bedauernd zurück und räumte ein, dass die Spende in Wahrheit ohne sein Wissen auf sein Wahlkampfkonto geflossen sei. Er werde das Geld zurückzahlen, versprach er.
Doch das hinderte Korruptionsbekämpferin Mkhwebane nicht daran, der Sache nachzugehen. Ihr Amt wird hierzulande „Public Protector“genannt: eine von der neuen Verfassung geschaffene Institution, um die das Land in aller Welt beneidet wird. Der Anwalt der Öffentlichkeit kann auf eigene Initiative Fehlverhalten von Beamten oder Politikern nachgehen: An seine Empfehlungen muss sich die Regierung einschließlich des Präsidenten halten – nur ein Gericht kann sie gegebenenfalls außer Kraft setzen. Mkhwebanes Vorgängerin Thuli Madonsela war mit ihren Ermittlungen gegen Zuma zur Volksheldin geworden, bis sie nach Ablauf ihrer Amtszeit von Zumas ANC durch Mkhwebane ersetzt wurde.
Die neue Anwältin der Öffentlichkeit stellte sich alsbald als Anwältin des unter Druck geratenen Ex-Präsidenten heraus. Die 49Jährige, der Verbindungen zum Geheimdienst nachgesagt werden, nahm vor allem Zumas Widersacher ins Visier, darunter Teile der Steuerbehörde sowie die Zentralbank. Ihren ersten großen, gegen die Staatsbank gerichteten Bericht nahm ein Gericht anschließend als schlecht recherchiert und amtsanmaßend auseinander: Mkhwebane wurden Falschaussagen unter Eid und mangelnde Kompetenz vorgeworfen. Auch ihr Report gegen den Zuma-Gegner Gordhan landete vor Gericht: Über ihn wird in den kommenden Tagen entschieden.
Auch Ramaphosa kündigte an, den seiner Spende gewidmeten Bericht vor den Kadi zu bringen: Er strotze vor sachlichen Fehlern und sei „grundsätzlich und unwiederbringlich“verzerrt.
Rechtsgelehrte, die sich zu der Affäre schon zu Wort gemeldet haben, zweifeln nicht daran, dass Mkhwebane auch mit ihren beiden jüngsten Befunden vor Gericht scheitern wird: Zu offensichtlich werde die Anwältin vom Interesse ihres politischen Mentors geleitet. Entscheiden die Gerichte gegen sie, muss sie mit einem Amtsenthebungsverfahren rechnen. Das kann allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch Ramaphosa ein peinlicher Fehler unterlaufen ist: Dass er von der schmutzigen Spende nichts wusste, entschuldigt ihn nicht. Noch hat der neue Präsident die moralische Oberhoheit im von Ganoven belagerten Staat: Doch unverwüstlich ist sie nicht.