Prominenter Austro-Iraner in Teheran in Haft

Briten hatten Washington um Unterstützung in Öltanker-Krise gebeten

– Der Generalsekretär der österreichisch-iranischen Gesellschaft (ÖIG), Massud Mossaheb (72), befindet sich in iranischer Haft: Der Doppelstaatsbürger wurde bereits Ende Jänner in Teheran festgenommen, als er eine Delegation des niederösterreichischen Prestigeunternehmens Med Austron begleitete. Die Med Austron errichtet ein Ionentherapiezentrum in der Nähe der iranischen Hauptstadt.

Präsident der ÖIG ist der frühere Verteidigungsminister Werner Fasslabend. Er appelliert im

STANDARD an die iranischen Behörden, den „absurden“Fall aufzuklären. Auch das österreichische Außenministerium hat in Teheran interveniert, bisher vergeblich. (red)

– Es sollte eigentlich eine rein europäische Militärmission zur Sicherung der Handelsroute im Persischen Golf werden. Jedenfalls, wäre das die Idee von Jeremy Hunt, mittlerweile Ex-Außenminister Großbritanniens, gewesen. Frankreich, Italien und Dänemark hatten bereits ihre Unterstützung signalisiert, Deutschland verhielt sich noch zurückhaltend.

Der neuen britischen Regierung mit Außenminister Dominic Raab ging das Konzept einer europäischen Mission aber nicht weit genug. Für den Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus müsse man auch die USA ins Boot holen, machte er von Anfang an klar.

Washington reagierte umgehend positiv, will aber auch Berlin in die Pflicht nehmen: „Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen“, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft am Dienstag mit.

Dagegen dürfte es allerdings in der Berliner Regierungskoalition starke Vorbehalte geben – vor allem bei den Sozialdemokraten. Deutschland will sich von US-Präsident Donald Trumps Politik des „maximalen Drucks“auf den Iran abgrenzen. Eine Mission gemeinsam mit den USA gilt deshalb in Berlin als problematisch. Es gibt Befürchtungen, in einen bewaffneten Konflikt zwischen den USA und dem Iran gezogen zu werden.

Ein Sprecher des deutschen Auswärtigen Amts nannte das Problem beim Namen: „Unser Interesse ist, dass unser Engagement in der Region ein europäisches Gesicht hat und dass deutlich wird, dass wir uns als Europäer nicht an einer amerikanischen Strategie des maximalen Drucks gegenüber Iran beteiligen.“In der Iran-Frage versuchen aktuell die nach dem Ausstieg aus dem Atom-Deal mit Teheran verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China das an der Kippe stehende Abkommen noch zu retten. Der Streit um die illegale Festsetzung von Öltankern verschärft die Situation.

Der Iran warnt vor einer Marinemission. Wie ein derartiger Einsatz überhaupt aussehen könnte, ist bisher noch unklar. Die Optionen reichen von einem Beobachtungseinsatz bis hin zu Militäreskorten von Öltankern. (red)