„Schaden für ORF“, dass ÖVP und FPÖ kein neues Gesetz schafften
„Ständige Blödheiten“von FPÖ-Politikern kamen dazwischen, bedauert Stiftungsratschef Norbert Steger (FPÖ)
– Norbert Steger, von der FPÖ entsandter Vorsitzender des ORFStiftungsrats, ist zurück im ORF. Und wenn ihn die FPÖ wieder entsendet, bleibt er auch nach der Wahl Chef des obersten ORF-Gremiums.
Im STANDARD-Gespräch bedauert Steger, genesen von einer Herzoperation, Wortmeldungen von FPÖ-Politikern, die ein neues ORF-Gesetz unter Türkis-Blau verhindert hätten: „Das ist ein schwerer Schaden für den ORF“, man habe eine „historische Chance vergeben“.
Steger spricht von „ständigen Blödheiten“, die einige FPÖ-Politiker „meistens in der Krone“geäußert hätten. Diese „Blödheiten“beschreibt er so: „Wrabetz weg und Wrabetz weg, das ist nicht Politik.“Politik wäre, ein „fertiges Gesetz“auch zu beschließen – „und es war wirklich fertig“und die Regierung von ÖVP und FPÖ „so weit, es einzubringen“.
Steger nennt FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und FPÖMediensprecher Hans-Jörg Jenewein, die geglaubt hätten, mit Parolen wie der Abschaffung der GIS-Gebühren die Europawahl zu gewinnen. Dabei habe der damalige Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärt, dass die GIS vorerst nicht abgeschafft werde. Die FPÖ habe sich zuzuschreiben, wenn Journalisten mit ihr „nicht wohlwollend“umgingen, wenn Freiheitliche den ORF ständig angriffen.
Steger räumt aber ein, dass auch er ORF-Journalisten vorgeworfen hat, „nicht korrekt“oder „unbotmäßig“zu berichten.
Ausverhandelt waren zwischen ÖVP und FPÖ laut Steger vor allem weit größere Möglichkeiten für den ORF in der digitalen Welt. Der ORF darf bisher etwa keine Videooder Audiobeiträge für das Web produzieren. TV- oder Radiosendungen dürfen (mit Ausnahmen) nur sieben Tage abrufbar sein – bei ARD und ZDF wurde das Limit auf einen Monat erhöht, die BBC soll das bald ein Jahr dürfen.
Steger findet unvereinbar, dass Patricia Pawlicki das ORF-Parlamentsmagazin moderiert, wo ihr Mann Helmut Brandstätter für die Neos kandidiert, erklärte der Stiftungsratschef Oe24. (fid)
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