Neos „sind nicht neoliberal“
Meinl-Reisinger sieht keine Chance für Koalition mit SPÖ
– Sie habe sich schon oft gefragt, welcher leidensfähige Mensch es wohl wäre, der sich all die Fernsehdiskussionen in diesem Wahlkampf anschaue, schrieb Beate Meinl-Reisinger im STANDARD-Chat am Donnerstag – „ach, Sie sind das“, antwortete die Neos-Chefin dem User „Kein Kommentar“auf die Frage nach den „inflationär veranstalteten Politikerrunden im Fernsehen“. Und dann, ernsthafter: „Ich halte es für zu viel, nicht weil es für mich anstrengend ist, sondern weil die Argumente ja nicht besser werden. Was soll ich in der 15. Runde anderes sagen?“
Anstrengend war wohl auch der Auftritt im Chat, bei dem sich die Politikerin gegen verschiedene Unterstellungen wehren musste. „Wir sind nicht neoliberal“, antwortete sie auf die Behauptung, dass der Neoliberalismus die größte Wirtschaftskrise verursacht habe und der Staat dann Banken habe retten müssen. Nachsatz: „Liberale sind immer am kritischsten gewesen, wenn Banken mit Steuergeld gerettet wurden.“
Die Frage, ob sie lieber in einer Koalition mit ÖVP und Grünen oder mit SPÖ und Grünen wäre: „Die zweite Variante ist absolut unrealistisch, da sich zwischen den Blöcken seit zwei Jahren keine Mehrheiten mehr verschieben. Ich möchte keine Neuauflage von Türkis-Blau und habe daher klar gesagt, dass ich grundsätzlich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen. Aber das entscheiden die Wählerinnen und Wähler am 29. September.“
Auf die Frage nach Sozialabbau versicherte sie, dass die Neos für eine nachhaltige Sicherung des Sozialsystems eintreten, „das heißt, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder sich auf ein soziales Netz verlassen können sollen“. Zudem trat sie für eine „Kultur, die Einsatz belohnt und auch Scheitern nicht verdammt“, ein, um Österreich zu einem Land der Start-ups zu machen, wie User Sw84 vorgeschlagen hatte. Sie nannte das eine „tolle Vision“und forderte mehr Freiheiten vor allem in der Gründungsphase neuer Unternehmen sowie Zugang zu Wachstumskapital: „Startkapital ist oft da, und in der Gründungsphase gibt es Förderungen, aber später mangelt es an Finanzierungsmöglichkeiten.“(cs)