ZITAT DES TAGES
Der neue Obmann der FPÖ, Norbert Hofer, will die blaue Partei zur stimmenstärksten Partei aufbauen. Dazu soll die FPÖ strukturell und organisatorisch fit gemacht und im urbanen Raum, in den Kammern und Universitäten stark verankert werden.
„Wir waren schon auf dem Weg, die stärkste Partei in Österreich zu werden – und sind an uns selbst gescheitert.“FPÖ-Chef Norbert Hofer über die Neuausrichtung seiner Partei
Es war nur eine kleine Passage in seiner Rede vor dem Grazer Parteitag, diese wird aber in der nächsten Zukunft die zentrale Rolle der freiheitlichen Politik in Österreich spielen. Norbert Hofer, der am Samstag mit 98,25 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Parteichef der Blauen gewählt wurde, will die FPÖ, wie er am Parteitag kurz ankündigte, mittelfristig neu aufstellen und damit zur stärksten Partei der Republik aufbauen.
Die Blauen sollen zu einer Art neuer rechten Volkspartei werden und alle Gesellschaftsschichten durchdringen. „Wir waren schon auf dem Weg, die stärkste Partei in Österreich zu werden – und sind an uns selbst gescheitert. Das wird und darf nicht mehr passieren“, sagte Hofer. Nach der Nationalratswahl werde er nicht nur Koalitionsverhandlungen führen, sondern beginnen, die FPÖ strukturell und auch inhaltlich zu verändern. Er werde etwa das Thema
Umwelt nicht weiter den Grünen überlassen. „Umweltschutz ist auch Heimatschutz“, sagte Hofer.
Wesentlicher jedoch neben neuen thematischen Aufstellungen ist für Hofer die Verbreiterung der Partei hinein in den urbanen Raum, in die Universitäten und Kammern. „Wir sind am Land sehr gut, wir müssen die Wahlen aber auch in den Städten gewinnen, dazu braucht es eine urbane FPÖ.“ Tipps von Orbán
Er habe sich mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ausgetauscht, dieser haben ihm Tipps für eine urbane FPÖ gegeben und „Wege gezeigt, wie es gehen kann“. Wie genau diese freiheitliche Neuausrichtung im urbanen Raum aber aussehen soll, wollte er noch nicht präzisieren.
„Wir haben im urbanen Bereich im Vergleich zum ländlichen Bereich einen Aufholbedarf“, erläuterte auch der steirische FPÖChef und Ex-Minister Mario KuFPÖ nasek am Rande des Parteitages im
STANDARD-Gespräch. „Da muss es uns gelingen, auch mit anderen Themen durchzudringen.“
Die blaue Politik müsse abgestimmt werden auf die verschiedenen städtischen Lebensrealitäten. „In den bürgerlichen Vierteln geht es eben um andere Themen als in den alten Arbeitervierteln. Darauf müssen wir reagieren und uns thematisch verbreitern.“Dies gelte auch für die Universitäten. Auch hier müsse der „Organisationsgrad“verbessert werden.
Stichwort Arbeitnehmer. Die FPÖ müsse auch die Vertretung der Arbeitnehmer, die Arbeiterkammern, erobern, forderte Parteichef Hofer in seiner Parteitagsrede. „Wir sind bei den Arbeitnehmern die stärkste Partei, wir müssen auch in der Arbeiterkammer zur stärksten Partei werden. Oder wollen wir sie den Roten weiter überlassen?“, fragte Hofer ins Auditorium.
Nicht nur bei der Arbeiterkammer und den Universitäten: Die müsse auch in den Gemeindevertretungen stärker zulegen. Hier sei ebenso eine Verbesserung der Strukturen notwendig. „Wir müssen unsere Organisation stärken, auch um mehr Bürgermeister und Gemeinderäte zu bekommen“, verlangte Hofer. „Rechte Haken“
Wer in der neuen Expansionsstrategie der FPÖ eher nicht vorkommt, sind die Frauen. Nun stellen in Österreich, auf dem Land wie auch in den Städten, Frauen etwas mehr als 50 Prozent der Bevölkerung dar. Eine breitere Aufstellung der Partei müsste damit auch bedeuten, dass mehr Frauen in der Partei etwas zu sagen haben. Am Parteitag dauerte es geschlagene zwei Stunden bis mit der Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek zum ersten Mal eine Frau vom Podium sprach. Auch deshalb brachten die FPÖ-Frauen am Samstag einen Antrag ein, der unter anderem darauf abzielt, mehr Frauen in die Politik zu bringen. Ein Blick auf die Nationalratswahlliste zeigt jedenfalls, dass auch dieses Mal nur wenige Frauen auf wirklich wählbaren Plätzen kandidieren (dürfen) und damit eine realistische Chance auf ein Nationalratsmandat haben.
Einigen Erklärungsbedarf hat der neue Parteichef Hofer wegen der verbal aggressiven Ausritte seines Stellvertreters, des ExInnenministers Herbert Kickl.
Dieser hatte zum Gaudium der Delegierten unter anderem angemerkt, er werde Hofer im Kampf gegen politische Gegner beistehen, „die kriegen von mir einen rechten Haken oder eine Gerade“. Obendrein wolle er „die Roten und Schwarzen so richtig panieren“. Tags darauf, in der ORF
Pressestunde, versuchte Hofer zu kalmieren. Kickl habe das ja nur „satirisch“gemeint, es so formuliert, „dass es unterhaltsam ist“.