Kurz: Gespräche mit Grünen sind Herausforderung

ÖVP-Chef im Interview Am Donnerstag geht’s weiter

Im Interview mit dem STANDARD kündigt ÖVP-Chef Sebastian Kurz an, mit FPÖChef Norbert Hofer auch während der Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien in Kontakt zu bleiben. Dass sich die FPÖ auf den Weg in die Opposition vorbereite, müsse er aber zur Kenntnis nehmen. Angesprochen auf die bekannten Differenzen mit den Grünen sagt Kurz: „Klar ist, dass es mit jeder Partei inhaltliche Überschneidungen und auch Gegensätze gibt. Mit manchen gibt es mehr Überschneidungen, mit anderen weniger.“

STANDARD: Bei den Grünen liegt es auf der Hand: Da gibt’s weniger Überschneidungen.

Kurz: Das ist die Herausforderung, vor der wir alle und vor allem wir als Volkspartei – ausgestattet mit einem Regierungsbildungsauftrag – in den nächsten Wochen und Monaten stehen.

Am Donnerstag beginnt der nächste Teil der Sondierungsgespräche im Winterpalais, diesmal in größerer Runde. Kurz will dabei auch „ein Gefühl für die handelnden Akteure um den Parteichef herum“bekommen, wie er sagt.

STANDARD: Wenn Sigi Maurer jetzt an der Seite von Werner Kogler auftaucht, was wäre das für ein Zeichen?

Kurz: Weder ein Zeichen noch kein Zeichen. Ich lade zu einem Sondierungsgespräch ein und mache einen Vorschlag, wie groß die Gruppen sein sollen. Und jeder Parteichef entscheidet für sich.

In den vertiefenden Gesprächen will sich Kurz ein Bild davon machen, „wie wir eine stabile, handlungsfähige Regierung bilden können, die auch die Kraft hat, sich den großen Zukunftsherausforderungen für unser Land zu widmen“. Kurz nennt als wichtigste Aufgaben die schlechte Konjunktursituation, die Steuerentlastung, den konsequenten Kampf gegen illegale Migration sowie den Kampf gegen den Klimawandel.

Für die ÖVP werden neben Kurz Klubobmann August Wöginger, die Ex-Minister Elisabeth Köstinger, Gernot Blümel und Margarete Schramböck sowie Kurz’ engster Berater Stefan Steiner sondieren. Auf SPÖ-Seite werden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Gewerkschafter Rainer Wimmer, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser sowie Klubobmann-Stellvertreter Jörg Leichtfried die Gespräche führen. Grüne und Neos haben noch nicht entschieden oder bekanntgegeben, wie ihre Teams zusammengesetzt sein werden.

Im STANDARD-Interview kündigt Kurz an, die ÖVP würde im Parlament schärferen Kontrollen und Sanktionen bei den Parteifinanzen zustimmen, auch wenn er andere Prioritäten sehe. Wenn es aber Initiativen von Neos oder Grünen in diese Richtung gebe, noch ehe eine neue Regierung stehe, wolle er sich dem nicht verschließen. Wenn auch etwas genervt, erklärt Kurz, die ÖVP werde in der Endabrechnung des Wahlkampfs die erlaubte Obergrenze von sieben Millionen Euro nicht überschritten haben. Noch sei nicht alles abgerechnet.

Das gesamte Interview ist online nachzulesen: derStandard.at/Inland