Glückskind Schützenhöfer
Die steirische ÖVP beendet rotes Intermezzo und stellt die alte Ordnung wieder her
Für die steirische ÖVP ist die Welt wieder in Ordnung: Das rote Interregnum ist endgültig vorbei. Der kurze historische Eintrag, in der die SPÖ den Landeshauptmann gestellt und zuletzt immer noch die Mehrheit der Stimmen und Mandate gehalten hatte, wurde mit diesem Wahlsonntag weggewischt. Die Steiermark ist wieder ein von der ÖVP dominiertes Bundesland.
Der taktische Schachzug, die Wahl vorzuverlegen, um den türkisen Schwung der Nationalratswahl mitzunehmen, hat sich für die ÖVP ausgezahlt. Die PR-Maschinerie musste erst gar nicht auf Hochtouren fahren. Die steirischen Schwarzen konnten gemütlich auf der türkisen Kurz-Welle dahinsurfen, während die SPÖ noch ihre Trümmer für den Wahlkampf zusammensuchen musste. Das brachte der ÖVP ein Ergebnis auf der Höhe der Nationalratswahl und im Vergleich zur letzten Landtagswahl ein beachtliches Plus von fast acht Prozent. Noch um einiges mehr brach die FPÖ erwartungsgemäß ein. Die Grünen wurden im Gegenzug durch die momentane Euphorie in zweistellige Höhen gehoben. Für die türkis-grünen Verhandlungen in Wien ist dies eine nicht unbedeutende B Rückenstärkung. itter war der Wahlgang für die Roten, die das schon im Vorfeld geahnt hatten. Jetzt mag man sich in der SPÖ über die etwas geringer als befürchtet ausgefallenen Verluste freuen, die Realität ist allerdings: SPÖ und ÖVP sind vom gleichen Niveau aus gestartet, doch die Volkspartei liegt nun rund 13 Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten.
Das ist ein Waterloo, das wohl nicht ohne strukturelle und personelle Folgen bleiben wird – auch an der Bundesparteispitze. Hier dürfte jetzt ein radikaler Umbau und Neustart unmittelbar bevorstehen. Die Steiermark ist der letzte schmerzhafte Hinweis, dass es ohne radikale Therapie nicht mehr gehen wird, auch wenn der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer glaubt, das Ergebnis sei ein Auftrag, „den Weg weiterzugehen“.
Der Niedergang der Roten in der Steiermark begann 2015, als Franz Voves nach schweren Verlusten als Landeshauptmann zurücktrat und seinem ÖVP-Freund und Stellvertreter Hermann Schützenhöfer das Feld und den Landeshauptmannsessel überließ. Bereits da war allen in der SPÖ klar: Damit war das Zeitfenster für die SPÖ geschlossen. Als Zweite in der Regierung wird es die SPÖ kaum schaffen, den Landeshauptmannsessel aus eigener Kraft zurückzuerobern.
Zudem schickte Voves den jungen unerfahrenen Michael Schickhofer als seinen Nachfolger ins Rennen und gab ihm den Auftrag mit, brav an der Partnerschaft mit der ÖVP weiterzuarbeiten. Er konnte sich in der Folge nie aus der väterlichen Umklammerung Schützenhöfers lösen, der als Landesvater von Jahr zu Jahr an Statur gewonnen hat. Schickhofer vermochte es nicht, eine glaubwürdige Alternative zum Landeshauptmann zu entwickeln. Er und seine Partei liefen sehenden Auges in die Niederlage. Auch Grüne, Neos und die KPÖ schöpften kräftig aus dem roten Wählerreservoir.
Schützenhöfer ist am Zenit angelangt. Der Berufspolitiker spielte all die Jahrzehnte immer die zweite Geige, bis er durch einen Glücksfall, der ihm das Amt des Landeshauptmanns in den Schoß legte, mit einem Male nach oben kam. Was ihm noch fehlte, war die Bestätigung durch die Wähler. Diese hat er nun auf beeindruckende Weise erhalten – und mit der Hilfe von Sebastian Kurz.