Noch Welten dazwischen

„Zwischen Türkis und Grün liegen in Sachen Migration noch Welten“, sagte der oberösterreichische Grüne und Mitverhandler in den Koalitionsgesprächen, Rudolf Anschober. Sollte niemanden verwundern, der die letzten paar Jahre nicht auf dem Mond verbracht hat.

Ohne Migration bzw. Flüchtlingskrise 2015/16 gäbe es wohl keinen Kanzler Kurz. Die Kurz-Wähler (zuletzt sind 250.000 FPÖler dazugekommen) wollen einen harten Kurs in Sachen Migration komplett mit Kürzung der Mindestsicherung, der Deutschkurse und mit Kopftuchverbot.

Auf der anderen Seite stehen die Grünen für einen humanen und nicht bösartigen Umgang mit den Migranten, jenseits von allerlei Multikulti-Illusionen.

Zehntausende, wenn nicht hunderttausende Mitglieder der Zivilgesellschaft setzen sich dafür aktiv ein, ein großer Teil davon Grünen-Sympathisanten. Diese Leute darf Werner Kogler nicht enttäuschen.

Und doch muss das nicht unüberwindbar sein. Wenn nämlich beide Seiten Folgendes zusammenbringen: schonungslosen Realismus. Die Migranten sind da, und sie werden großteils nicht weggehen. Es gibt strukturelle Probleme, und die lassen sich nicht wegreden. Zweitens ein schlüssiges Konzept für Österreich als größtes Einwanderungsland Europas. Ohne populistische Symbolpolitik einerseits, ohne faule Kompromisse andererseits. Allerdings: Gehört haben wir bisher nichts davon.