Wie aus Brocken Brücken werden sollen
Nun sind wieder die türkis-grünen Chefverhandler am Zug: Kurz, Kogler und Co sollen die Differenzen beseitigen, die sich bei den Koalitionsverhandlungen der Untergruppen gezeigt haben.
Die Koalitionsverhandler haben sich zuletzt rargemacht. Das lag nicht nur am stabilen Geheimhaltungspakt von ÖVP und Grünen, sondern auch an den mutmaßlichen Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ, die mit ihren Turbulenzen die Medienberichte dominierten. Am Montag war es aber so weit: Sebastian Kurz und Werner Kogler präsentierten sich, wenn auch nicht viel mehr, der Öffentlichkeit.
Anlass war ein Verhandlungstag auf oberster Ebene. Um neun Uhr früh hatten sich die Parteichefs von ÖVP und Grünen zu einem Vieraugengespräch getroffen, wie gewohnt im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Innenstadt. Ab 13 Uhr machte die sogenannte Steuerungsgruppe weiter, der neben Kurz und Kogler auf jeder Seite noch weitere fünf Verhandler angehören.
„Es gibt ein Ergebnis, das wir bewerten müssen“, sagte Kurz danach. Er meint damit das, was die rund 100 Mitglieder der 33 Fachgruppen am Freitag an Verhandlungsresultaten zu den verschiedenen Themen vorgelegt haben. In den nächsten Tagen gelte es die vorhandenen Differenzen „aufzulösen“, erläuterte der ÖVP-Chef. „In der Summe eine herausfordernde Tätigkeit.“Etwas blumiger drückte sich Kogler aus: Zum Teil seien „stabile Brücken“gebaut worden – aber genauso lägen auch noch „große Brocken“im Weg.
Welche zum Beispiel, wollte ein Journalist unvermeidlicherweise wissen. Als Antwort bot Kogler nur eine Anspielung auf den Film Und täglich grüßt das Murmeltier, der seine Komik aus der Wiederkehr des Immergleichen schöpft:
„Es gibt da mehrere Murmeltiere, die mich täglich überholen.“
Auch auf die Frage, ob eine Regierungsbildung noch vor Weihnachten realistisch ist, wollten sich Kurz und Kogler nicht festlegen. Auffällig war jedoch: Beide sprachen von den „nächsten Wochen“, die vor den Verhandlern lägen. Soll aber noch vor Weihnachten abgeschlossen werden, würden sich vielleicht gerade noch zwei Wochen an reiner Verhandlungszeit ausgehen. Schließlich braucht es hinterher Zeit für Formalitäten: Bei den Grünen muss ein Bundeskongress den Koalitionspakt absegnen, der Bundespräsident muss die neue Regierung angeloben.
Eine Einigung mit den Grünen sei schwieriger als vor zwei Jahren mit der FPÖ, sagte Kurz – und damals habe man zwei Monate gebraucht, während die Koalitionsverhandlungen nun gerade erst einmal zwei Wochen dauerten. Die Sondierungen zählt der ExKanzler nicht mit. So schnell wie möglich, aber so lang wie notwendig, laute das Motto, ergänzte Kogler. „Mal schauen, wie aus Brocken Brücken werden.“