Doskozil macht Rendi-Wagner die Mauer

Burgenlands SPÖ-Chef hält auch Geschäftsführer Deutsch für den „richtigen Mann“

Wien – Geht es nach Hans Peter Doskozil, dann wird die Revolte nicht von neuem aufflammen. Es sei ein Fehler, mit Diskussionen über die Personen an der Spitze die inhaltlichen und strukturellen Probleme der SPÖ zu übertünchen, sagte der in der Partei einflussreiche burgenländische Landeshauptmann in der ORF-Pressestunde am Sonntag: „Personell wird nichts passieren.“

Doskozil wagte diese Prognose für einen mit Spannung erwarteten Termin. Am Montag treffen sich Präsidium und Vorstand, die Führungsgremien der SPÖ, um das Budget der Bundespartei samt Sparkurs für 2020 zu beschließen. Rebellen hatten im Vorfeld versucht, Parteichefin Pamela RendiWagner bis zu ebenjenem 9. Dezember zum Rücktritt zu drängen, um einen Parteitag für die Neuwahl der Spitze zu beschließen.

Wie berichtet, scheiterte die Revolte. Die Landesparteien von Wien und dem Burgenland haben sich so wie die Gewerkschaft quergelegt. Entscheidende Schwäche des Umsturzplans: Ein überzeugender Ersatzkandidat fehlte. Der favorisierte Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser hat mehrmals die Bereitschaft für den Sprung an die Bundesspitze dementiert – und zwar nicht nur pflichtschuldig in der Öffentlichkeit, sondern auch intern.

G’scheit reden in der SPÖ

War es also nicht zuletzt Doskozil, der Rendi-Wagner den Kopf rettete? „Das würde ich so nicht behaupten“, sagte er. „Das war ein Schauspiel, das hier abgezogen wurde, wo sich vielleicht der eine oder andere Landesvorsitzende überschätzt hat.“Namen wolle er keine nennen; doch Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl darf sich angesprochen fühlen.

Überhaupt verbuchten Genossen in den Ländern immer wieder Wahlergebnisse, „die jenseits von Gut und Böse sind“, legte Doskozil nach. „Aus dieser Perspektive g’scheit in Richtung Wien zu reden ist nicht fair.“Auch für den umstrittenen Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch setzte sich Doskozil ein: Er sei der „richtige

Mann“für die finanzielle Sanierung der Partei.

Dass Rendi-Wagner, wie sie in der Zeitung Österreich ankündigte, beim Parteitag 2021 wieder als Chefin kandidieren soll, wollte Doskozil aber nicht unterschreiben. Die Erneuerung der SPÖ solle ein Prozess sein, bei dem sich jeder selbst hinterfragt – dann werde die Entscheidung fallen. Dass er – sofern es die angeschlagene Stimme zulässt – selbst Lust auf den Platz ganz oben habe, dementierte der heisere Landeschef: „Ich wechsle nicht nach Wien.“

Weitere Absage: Die SPÖ solle weder mit der ÖVP koalieren, noch eine türkise Minderheitsregierung stützen – „der richtige Weg ist der in die Opposition“.

Weiters empfahl Doskozil der Partei, sich von Wirtschaftsvertretern zu trennen, die sich für Sozialdemokraten hielten „und nicht mehr wissen, wie es den Menschen geht“– und meinte damit auch Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer. Einen Parteiausschluss wollte er zwar nicht fordern, aber „eine klare Position“der SPÖ. (jo)