„Viele Alternativen wird er nicht haben. Wenn er bei der Wien-Wahl antreten will, dann wird er das mit uns tun.“
Die DAÖ hatte den ersten Auftritt im Wiener Stadtparlament. Klubchef Karl Baron spekulierte am Rande der Sitzung über eine Spitzenkandidatur von Heinz-Christian Strache und weitere Überläufer aus der FPÖ.
Der Ex-FPÖ-Abgeordnete – nun Klubchef von „Die Allianz für Österreich“– Karl Baron spekuliert über eine Spitzenkandidatur von Heinz-Christian Strache
Sie waren die Ersten, die in Begleitung einer Traube von Journalisten und im Blitzlicht der Fotografen am Mittwoch im Wiener Landtag eingetroffen sind: Überpünktlich nahmen die drei ehemaligen FPÖ-Abgeordneten Karl Baron, Dietrich Kops und Klaus Handler ihre neuen Plätze als gemeinsame Fraktion „Die Allianz für Österreich“, kurz DAÖ, im noch leeren Sitzungssaal des Rathauses ein. Wenige Tage nach der Parteigründung war dies der erste Auftritt der DAÖ im Wiener Stadtparlament.
Schon vor der Sitzung ging Baron, der als Klubchef der DAÖ fungiert, davon aus, dass es bei der Premiere seiner neuen Partei auch „böse Worte“von den blauen Ex-Parteifreunden geben könnte. „Der Großteil meiner ehemaligen Kollegen wird aber fair sein“, war er sich im Gespräch am Rande des Sonderlandtages sicher. Die Wiener FPÖ setzte sich vorerst gar nicht mit ihren drei Abkömmlingen auseinander, sondern zeigte ihnen die kalte Schulter.
Still wurden den Ex-Blauen etwa Schubladen von ihren alten Plätzen nach hinten gereicht, damit sie diese ausräumen und die neuen Plätze beziehen konnten. Der Umzug war allerdings nicht allzu weit: In der letzten Reihe des blauen Blocks fand die DAÖ ihr neues Zuhause.
Die bösen Worte kamen jedoch aus einer anderen Ecke der FPÖ: Der frühere blaue EU-Abgeordnete Andreas Mölzer bezeichnete gegenüber der APA eine mögliche Kooperation zwischen HeinzChristian Strache und der DAÖ als „peinlich“für den Ex-Parteichef. Schließlich handle es sich laut Mölzer bei der DAÖ um eine „Würstelsiedertruppe“, der er „überhaupt keine Chance“gebe.
Anders sieht das Parteigründer Baron. Sein Ziel für die DAÖ: acht bis zehn Prozent bei der WienWahl 2020 einzufahren. Ein recht ambitionierter Wunsch, erreichte die FPÖ bei der Nationalratswahl 2019 – allerdings ohne Strache – in der Bundeshauptstadt doch nur 12,8 Prozent. 2015 wurden die Blauen bei der Wien-Wahl mit Strache an der Spitze noch zweitstärkste Partei mit 30,8 Prozent.
Klar ist Baron daher auch: „Wir brauchen Strache als Spitzenkandidaten für Wien. Da ist kein besserer zu finden.“Der WunschFrontmann, der vergangene Wo„Es che von der FPÖ ausgeschlossen wurde, hat allerdings bereits für einen Spitzenposten in der DAÖ abgesagt. Nichtsdestotrotz ist Baron zuversichtlich. Schließlich habe Strache lediglich gemeint, er stehe nur für ein nachhaltiges Projekt zur Verfügung. Ein solches werde man bis zur Wien-Wahl jedenfalls werden.
ist klar, dass er jetzt einmal abwiegt.“Noch habe die DAÖ weder Büros bezogen noch die eigene Homepage befüllt. Allerdings stünden die Chancen „sehr gut“, dass Strache zur DAÖ wechselt. Und: „Viele Alternativen wird er nicht haben. Wenn er bei der Wien-Wahl antreten will, dann wird er das mit uns tun.“
Forderungen für eine Kandidatur habe Strache, wie Baron versicherte, keine gestellt. Dass Straches Name in die Listenbezeichnung Einzug finden könnte, sei laut Baron „auch eine Möglichkeit“.
Neben Strache erwartet Baron weitere Unterstützer aus den Reihen der Blauen. „Es schaut gut aus.“Genauere Auskünfte wollte Baron nicht geben, nur so viel: Er gehe davon aus, dass etwa die Hälfte des FPÖ-Klubs mit der Entscheidung, „Strache vor die Tür zu setzen, nicht zufrieden ist“. Nun werde sich zeigen, wer „mutig genug ist“, die FPÖ zu verlassen und zur DAÖ zu wechseln. „Das kann eine Welle auslösen, die gar nicht mehr zu stoppen ist.“Vor Weihnachten werde aber erst mal nichts mehr passieren.
Landtag des Geldes
Grund für das Zusammentreffen im Rathaus war ein von den Neos einberufener Sonderlandtag. Die Pinken hatten bereits vor einigen Wochen die Sitzung beantragt. Thema: die Parteienfinanzierung in Wien. Die DAÖ hielt sich zurück. Einen kurzen, nur wenige Minuten dauernden Auftritt hatte Baron am Rednerpult dann doch. Er dankte den Neos für das „perfekte Timing“. Da ja Ibiza und die Folgen das Thema der von ihnen beantragten Sitzung seien, befand er, sollte niemand mit Steinen werfen, wenn er im Glashaus sitze – und verwies auf die Spenden von Hans Peter Haselsteiner an die Neos.
Ob der blauen Parteispaltung brachten diese kurzfristig auch einen Antrag ein, wonach die Höhe der Klubförderungen über den Verlauf einer Wahlperiode gedeckelt werden sollte. Denn die dreiköpfige DAÖ erhält pro Monat 62.500 Euro Klubförderung, ohne dass die FPÖ Geld verliert. Zusätzlich hat sie einen Anspruch auf Büroräumlichkeiten von 575 Quadratmetern. Der Antrag wurde abgelehnt. Nur die Neos und DAÖ waren dafür.