Wie Hofer die FPÖ modernisieren will

Kein Narrensaum, keine Korruption, dafür ein breiteres Themenspektrum und mehr Mitsprache der Basis: So stellt sich Norbert Hofer die FPÖ nach der Ära Strache vor.

Damit sei Ibiza Geschichte, sagte Norbert Hofer vergangene Woche, nachdem sein Vorgänger Heinz-Christian Strache offiziell aus der Partei ausgeschlossen worden war.

Ganz so einfach ist das jedoch nicht: Just an dem Tag, an dem Hofer die Reformvorschläge der FPÖ vorstellen wollte, berichtete die Kronen Zeitung, dass Strache seine einstigen Parteifreunde Johann Gudenus und Dominik Nepp observieren ließ (siehe Text links).

Der Schatten von Ibiza schwebte also auch über der Pressekonferenz, die Hofer am Donnerstagvormittag gemeinsam mit dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl abhielt. Letzterer leitet eine Reformgruppe innerhalb der FPÖ, die Vorschläge für eine Neuaufstellung der Partei liefern soll.

Wohin soll die blaue Reise gehen? Norbert Hofer stellt sich die FPÖ als „moderne rechtskonservative Partei“vor, die in der Opposition den „Finger in die Wunde“legt und bei einer Regierungsbeteiligung „staatstragend“agiert.

Ob es bald wieder zu einer solchen kommt, hänge laut Hofer nicht primär von den Freiheitlichen ab. Die Partei halte sich bereit, wenn die türkis-grünen Verhandlungen

scheitern. Große Hürden gebe es da keine. Herbert Kickl als Innenminister sei nämlich „nicht die Verhandlungsmasse“, wenngleich Hofer seinen „besten Mann sicher nicht fallen lassen“werde.

Zauberwort Compliance

Um ein zweites Ibiza zu vermeiden, will man Compliance-Regeln einführen und „Risikogruppen“unter den eigenen Funktionären definieren. Verantwortlich dafür ist der oberösterreichische FPÖChef Manfred Haimbuchner. „Wir wissen, wo die Schwächen dieser Partei sind“, so Hofer.

Außerdem soll es öfter zu Befragungen der eigenen Mitglieder kommen. Eine erste Umfrage unter den Parteimitgliedern und Funktionären hatte bereits Rabl durchführen lassen. Mehr als 800 Funktionäre und eine „vierstellige Zahl von Mitgliedern“hätten einen Fragebogen der FPÖ ausgefüllt.

Während bei anderen Parteien „Funktionäre oft ihre Denke in einer Blase“hätten, seien die freiheitlichen Funktionsträger „in großem Gleichklang“mit den einfachen Mitgliedern, behauptete Rabl. Dennoch gibt es Wünsche:

So soll das Themenspektrum der Partei erweitert werden. Als Schwerpunkte werden zwar weiterhin „Heimat, Sicherheit, Leistung“gesehen, dazu soll aber ein Fokus auf „Fairness, Bildung, Familie“kommen.

Neu aufgestellt wird auch die Kommunikation, vor allem im Krisenfall. Soziale Medien bleiben weiterhin von besonderer Wichtigkeit, auch eigene Medien wie das Youtube-Format FPÖ TV sollen fortgeführt werden.

Abschied vom „Narrensaum“

Bezüglich der Neuaufnahme von Mitgliedern soll ein neuer Prozess definiert werden, um „den Narrensaum fernzuhalten“, wie Rabl sagt. Menschen, die Freiheitliche werden wollen, müssten sich „zu Rechtsstaat, Demokratie, Gewaltfreiheit“bekennen.

Wie ist das mit Personal der rechtsextremen Identitären Bewegung? Wer dort aktiv gewesen sei, bekenne sich wohl nicht zu diesen drei Werten, so Rabl. Prinzipiell gelte aber, dass es „nicht darum geht, wer noch wo Mitglied ist, sondern welche Einstellung er hat“.

Allerdings war Hofer in der Vergangenheit selbst für seine Personalauswahl kritisiert worden. Im Verkehrsministerium arbeitete beispielsweise Herwig Götschober, der im Zuge der zweiten Liederbuch-Affäre bei der Burschenschaft Bruna Sudetia in die Schlagzeilen gelangte.

Und auch als FPÖ-Chef hatte Hofer bislang keine eindeutige Linie: Den niederösterreichischen Politiker Martin Huber schloss er aus, als alte Facebook-Postings zeigten, wie er am Tag von Hitlers Geburtstag Glückwunsche schickte. Den Abgeordneten Wolfgang Zanger ließ Hofer hingegen in der Partei, als dieser in eine weitere Liederbuch-Affäre involviert war.

Auch die Identitäre Bewegung zeigte sich über Rabls scharfe Bemerkung auf der Pressekonferenz empört. „Kann mir nicht vorstellen, dass Hofer und Rabl aktiv für eine FPÖ mit zweistelligen Ergebnissen eintreten“, twitterte ein Landesleiter der rechtsextremen Bewegung hämisch.

Daher könnte es gut sein, dass bestimmte aktivistische Gruppierungen eine allfällige Strache-Partei unterstützen. Schon bei der EU-Wahl hätte ihm eine identitäre Kampagne ein Vorzugsstimmenmandat beschert, das er jedoch abgelehnt hat.