Grüne wollen sich nicht stressen lassen
Im Jahr 2019 wird es wohl nichts mehr mit Türkis-Grün – egal, findet Werner Kogler: Hauptsache, das Ergebnis stimmt. Kurz macht jedoch weiter Druck. Und auch immer mehr Minister dürften feststehen.
Wer weiß schon, ob es in den Verhandlungen um eine Regierungskoalition Phasen gibt, die unwichtig sind. Stand Freitagnachmittag befinden sich die Gespräche zwischen Türkis und Grün jedenfalls in einer „entscheidenden Phase“, wie ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor einem weiteren Verhandlungstermin vor Journalisten sagte. Die Verhandlungen will er „mit Hochdruck fortsetzen und jeden Tag durchverhandeln“, sagt Kurz und macht weiter Druck: Spätestens „Anfang, Mitte Jänner“soll „eine handlungsfähige und starke Bundesregierung“angelobt werden.
Damit drängt der Altkanzler weiter auf einen baldigen Abschluss der türkis-grünen Koalitionsverhandlungen. Er wäre ja gerne schon vor Weihnachten fertig geworden, was ihm verwehrt blieb – aller Wahrscheinlichkeit nach genauso wie das Ansinnen, noch im Jahr 2019 einen Koalitionspakt zu unterschreiben.
Denn die Grünen lassen sich nicht hetzen – oder setzen zumindest alles daran, diesen Eindruck zu vermitteln. Ihr Chef Werner Kogler sprach vor dem Verhandlungstermin am Freitag von einem Abschluss Mitte Jänner. Man habe „mit Sicherheit ein paar spannende Tage“vor sich, in den Tagen vor Weihnachten sei inhaltlich einiges weitergegangen. Dennoch bleibe man dabei, die Verhandlungen so schnell wie möglich, aber auch so lange wie notwendig zu führen.
Grüne wollen neue Kultur
Auf einen Abschluss noch in diesem Jahr, wie es der Vorarlberger Grünen-Chef Johannes Rauch als Möglichkeit in den Raum gestellt hatte, wollte sich Kogler nicht festlegen: „Es ist ja nur zufällig Silvester“, ob die Koalition im Jahr 2019 oder im Jahr 2020 steGeneralsekretär he, sei als Frage von Tagen nicht relevant.
Die Grünen wollen jedenfalls eine „neue politische Kultur“in die Regierungsarbeit einbringen, die Unterschiedlichkeit der beiden Parteien bedinge das. Zur bestehenden politischen Kultur gehört das Beteuern, dass über die Verteilung der Ressorts und Personalia in Koalitionsverhandlungen erst ganz am Schluss gesprochen werde. Kurz blieb dem treu und kommentierte vielerorts kolportiere Meldungen nicht; Kogler erklärte, die Verteilung der Ministerien sei „im Detail“noch nicht fertig.
Teile der Ministerliste gelten allerdings bereits als so fix, wie Teile der Ministerliste zu diesem Zeitpunkt fix sein können: Auf türkiser Seite gilt der derzeitige Karl Nehammer als Innenminister als gesetzt. Ebenso dürfte Gernot Blümel einen sicheren Job als Finanzminister haben, nebenbei muss er als Chef der Wiener Volkspartei im Herbst 2020 eine Landtagswahl schlagen.
Edtstadler für Verteidigung?
Margarete Schramböck soll wieder Wirtschafts-, Elisabeth Köstinger wieder Landwirtschaftsministerin werden. Alternativ dazu ist Köstinger auch als Kanzleramtsministerin im Gespräch, für das Landwirtschaftsressort käme der niederösterreichische Landesrat Stephan Pernkopf infrage.
Spekuliert wird darüber hinaus, dass Kurz eine Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums will – und dafür die ExStaatssekretärin
und EU-Abgeordnete Karoline Edtstadler im Auge habe. Kurz selbst, so munkelt man, könnte wieder Bundeskanzler werden.
Bei den Grünen ist neben Werner Kogler als Vizekanzler auch die frühere Global2000-Chefin Eleonore Gewessler fix für ein Umwelt- und Klimaministerium inklusive den Verkehrsagenden geplant. Konfliktpunkt in den türkis-grünen Verhandlungen soll dabei sein, welche Kompetenzen beim ÖVP-geführten Landwirtschaftsministerium bleiben und welche in das neue Ressort zu den Grünen wandern.
Eine Meldung der Tageszeitung Österreich wird nicht von Türkis, nicht von Grün, sondern in der Hofburg dementiert: Das Gratisblatt hatte berichtet, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen unbedingt seinen Berater Lothar Lockl als Außenminister durchsetzen wolle. Eine Sprecherin des Präsidenten wies dies auf STANDARD-Anfrage am Freitag zurück.