Wer im Parlament für die Minister nachrückt
Die türkis-grüne Regierungsbildung führt auch im Nationalrat zu Rochaden, da die Regierungsmitglieder ihre Sitze aufgeben. Bei der ÖVP kommen Wiederkehrer zum Zug, in den grünen Klub ziehen neue Gesichter ein.
Glücken die Koalitionsgespräche zwischen zwei Parteien, dann bedeutet das immer gute Nachrichten für jene Wahlkampfverlierer, die es knapp nicht in den Nationalrat geschafft haben. Da die Regierungsmitglieder ihre Sitze im Parlament abgeben, rücken andere Kandidaten nach.
Bei der ÖVP ist das beispielsweise Rudolf Taschner. Der Mathematiker darf sich wieder über ein Mandat freuen. Im Jahr 2017 war er von Sebastian Kurz als Quereinsteiger geholt worden und fungierte dann als Bildungs- und Wissenschaftssprecher.
Alte und Neue
Neu im türkisen Team ist Romana Deckenbacher, aber das nur auf nationaler Ebene. In Wien ist die gebürtige Linzerin schon länger für die Partei aktiv. Seit 2016 ist sie Bezirksparteiobfrau und Klubchefin in Brigittenau und Mitglied des Landesparteivorstandes. Die Lehrerin ist außerdem auch Vorstandsmitglied der Wiener ÖVP-Frauen.
Eine weitere Nachrückerin ist die Tirolerin Alexandra Tanda. Die Geschäftsführerin des Roten Kreuz Innsbruck-Stadt hatte auf Platz drei der Landesliste kandidiert. Geschafft hat es auch Irene Neumann-Hartberger. Die niederösterreichische Landwirtin ist seit 2010 Vorstandsmitglied der Bezirkspartei Wiener Neustadt. Wieder mit dabei ist auch Peter Weidinger. Der Villacher war schon ab 2017 Nationalratsabgeordneter.
Seit 2007 ist der Jurist Stadtrat in seiner Kärntner Heimatstadt. Ein anderer türkiser Wiederkehrer ist Josef Smolle. Der ehemalige Rektor der Grazer Medizin-Universität saß schon von Jänner 2018 bis Juni 2019 für die ÖVP im Nationalrat. Als Mediziner hatte Smolle sich gegen die Aufhebung des Rauchverbots ausgesprochen. Bei der Abstimmung fehlte er dann. Smolle hat sein Comeback allerdings nicht der Regierungsbildung zu verdanken. Mit dem Abgang von Juliane Bogner-Strauß in die steirische Landesregierung wurde der Platz für ihn frei.
Und noch eine Personalie gibt es bei der ÖVP: Da Karoline Edtstadler in die Regierung wechselt, wird ein EuropaMandat frei. Das geht an den Burgenländer Christian Sagartz.
Die ÖVP hat bereits vergangene Woche August Wöginger zum Klubchef gewählt – und zwar einstimmig. Er übernimmt die Funktion von Parteichef Sebastian Kurz, der für die Dauer der Regierungsbildung den Klub interimistisch geleitet hat. Der Oberösterreicher Wöginger ist seit 2002 Nationalratsabgeordneter. Klubchef war er schon, nämlich von Dezember 2017 bis Oktober 2019.
Durch die Regierungsbildung rücken auch im grünen Parlamentsklub neue Abgeordnete nach. So kann sich Georg Bürstmayr über ein Nationalratsmandat freuen. Der umtriebige Wiener Rechtsanwalt, der sich vor allem durch seine lange Erfahrung als Asyl- und Fremdenrechtsexperte einen Namen gemacht hat und sich bei diversen Asylreformen unter ÖVP-Innenministern mit pointierter Kritik öffentlich zu Wort gemeldet hatte, wird nun erstmals auch im Parlament in diesem Bereich arbeiten. Gut möglich, dass der 56-Jährige am Rednerpult bisweilen für Missstimmung beim Koalitionspartner sorgen wird.
Junge Feministin
Den Nationalratssitz von Werner Kogler wird Heike Grebien übernehmen. Die 32-jährige Steirerin ist frauenpolitisch engagiert, sie trat unter anderem als Steiermark-Sprecherin des Frauenvolksbegehrens auf. Leonore Gewesslers Mandat geht an Agnes Sirkka-Prammer. Die Rechtsanwältin war bisher Fraktionsobfrau der Leondinger Grünen, bei der Nationalratswahl hatte sie als Listenzweite auf der Regionalwahlkreisliste kandidiert.
Der Wechsel von Rudi Anschober aus der oberösterreichischen Landesregierung ins Sozialministerium hat auch Auswirkungen auf den Nationalrat: Da der stellvertretende Grünen-Bundessprecher Stefan Kaineder nun auf Anschobers Landesratssitz nachrückt, wird Kaineders Nationalratsmandat frei. Hier kommt Clemens Stammler zum Zug. Der Biobauer aus dem Salzkammergut fungiert derzeit als Sprecher der Grünen Bauern. Grüne Klubchefin ist Sigrid Maurer.