Mitte rechts

Das ist interessant: Im ORFDoppelinterview gemeinsam mit Werner Kogler hat Sebastian Kurz auf die Frage nach der sozusagen ideologischen Verteilung zwischen Türkis und Grün geantwortet, er bzw. die ÖVP sei „Mitte rechts“.

Das ist ein bewusster Anschluss an seine frühere Äußerung, als er das Platzen der Koalition mit der FPÖ bedauerte, weil da hätte man eine „ordentliche Mitte-rechts-Politik“gemacht.

Nach allgemeinem Verständnis wurde angenommen, Kurz habe mit Mitte die ÖVP gemeint und mit rechts die FPÖ. Nun scheint er in der Koalition mit den Grünen den Part der FPÖ mitübernehmen zu wollen. Wobei die FPÖ ja schon die Kriterien für die Einstufung als rechtsextrem erfüllt. Selbstverständlich kann auch eine christdemokratische, christlich-soziale Partei wie die ÖVP rechts sein, in dem Sinne nämlich, dass sie rechtskonservative oder nationalkonservative Inhalte vertritt, zum Beispiel eine möglichst geringe Zuwanderung. Da kann man aber schon relativ schnell in die Nähe der polnischen oder ungarischen Regierungsparteien kommen, die gleichzeitig ja auch mit den Grund- und Freiheitsrechten restriktiv umgehen.

Sebastian Kurz stuft sich sicher auch als Mitte rechts ein, weil er von der FPÖ gewonnene Wähler behalten möchte. Aber man wird aufmerksam beobachten müssen, was das konkret in der Regierungsrealität bedeutet.