Ein seltsamer Ort namens BMLRT
Elisabeth Köstinger hortet eine kuriose Ansammlung von Zuständigkeiten in ihrem Ministerium: Landwirtschaft, Tourismus, Post, Telekom und Zivildienst. Erklärt wird das mit dem ländlichen Raum. Oder so.
Elisabeth Köstinger wird als Ministerin künftig für Kraut und Rüben zuständig sein, auch im übertragenen Sinn. Im Landwirtschaftsministerium, dem Köstinger vorsteht, werden unterschiedlichste Agenden gebündelt. Das Ressort wird demnächst umbenannt von „Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus“in „Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus“. Kurz: BMLRT. Unter dem Begriff Regionen finden sich höchst überraschende und nicht leicht argumentierbare Aufgaben: Köstinger wird auch für „Breitband, Post und Telekom“sowie – und das ist wirklich merkwürdig – für den Zivildienst zuständig sein, der bisher im Innenministerium angesiedelt war.
Erklärt wird dies mit der Bedeutung für den ländlichen Raum. Der Zivildienst trage viel für Rettung, Feuerwehr, Landwirtschaft oder Pflege- und Altenbetreuungseinrichtungen bei, heißt es im Ressort. Der Ersatz für den Wehrdienst sei auch Türöffner zum Ehrenamt, denn ein großer Teil der Zivildienstleistenden engagiere sich danach weiter. „Damit sind alle wichtigen Agenden für den ländlichen Raum und die Regionen unter einem Dach“, wurde betont.
Mit den Telekom-Agenden fällt auch die Ausschreibung neuer Frequenzen für die nächste Funkgeneration 5G in Köstingers Kompetenz, ebenso wie regulatorische Fragen.
Mit diesen Rochaden soll Köstinger offenbar dafür entschädigt werden, dass ihr die Umweltagenden entzogen wurden, die künftig bei der grünen Ministerin Leonore Gewessler im Infrastrukturministerium angesiedelt sind. Deren neues Ressort hat den allerlängsten Namen: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie.
Bei SPÖ und Neos stießen die Verschiebungen prompt auf Kritik. Für die Neos ist die Verlegung von Telekom und Post ins Landwirtschaftsministerium nicht nachvollziehbar, die SPÖ sieht wiederum die Agenda „Ländlicher Raum“durch Köstingers Zugriff gefährdet.
Auch andere Bündelungen stehen in der Kritik. Für den Umstand, dass Frauen und Integration in einem Ressort zusammengefasst werden, fand ÖVP-Chef und Bundeskanzler Sebastian Kurz die seltsam anmutende Erklärung, dass ausländische Männer, die nach Österreich kommen, solche Machos seien. (völ)