Ärger um gelöschte SMS
Bundestag kann von der Leyens Handy nicht auslesen
Berlin hat Ursula von der Leyen eigentlich schon hinter sich gelassen, sie will jetzt alle Kraft in ihr Amt als EU-Kommissionschefin stecken. Doch es gibt da noch eine unangenehme Geschichte, die sie jetzt gerade wieder einholt.
Als deutsche Verteidigungsministerin (2013 bis 2019) hat von der Leyen sehr viele externe und nicht gerade günstige Berater beschäftigt. Zu viele, befand die Opposition und setzte einen Untersuchungsausschuss im Bundestag ein, um zu prüfen, ob Vergaben womöglich rechtswidrig waren.
Das Gremium wollte auch die SMS-Nachrichten der ehemaligen Ministerin durchforsten, musste aber nun erfahren: Das geht nicht mehr, da diese alle gelöscht wurden. So steht es in einem Bericht, den das Verteidigungsministerium an den Bundestag schickte und aus dem mehrere deutsche Medien zitieren.
Betroffen sind zwei Diensthandys. Eines wurde im August 2019 von einem Fahrer von der Leyens aus ihrer Wohnung abgeholt und ins Ministerium gebracht. Danach löschte ein Mitarbeiter die Daten. Laut Ministerium hat er einfach nicht dran gedacht, dass der zu diesem Zeitpunkt schon eingesetzte Untersuchungsausschuss sehr interessiert gewesen wäre.
Das zweite Handy nutzte von der Leyen dann in der Zeit bis zum Oktober 2019. Der U-Ausschuss im Bundestag wollte auch die Daten dieses Geräts prüfen, doch Techniker stellten fest, dass sich „weder im Ordner Geschäftlicher Bereich noch im Ordner SMS Nachrichten und Dateien befinden“, wie es im Bericht des Ministeriums heißt.
Am zweiten Handy, so der Spiegel, hat von der Leyen selbst die Löschtaste gedrückt. Sie hatte aber vor kurzem noch erklärt, von der Entfernung der Daten keine Kenntnisse gehabt zu haben.