Wahlkampf der Superreichen

Ein Duell zwischen Trump und Bloomberg wäre heikel, aber nicht undemokratisch

Kritik an seiner Amtsführung wischt US-Präsident Donald Trump meist kaltschnäuzig vom Tisch. Wer seine politischen Leistungen weniger großartig findet als er selbst, wird rasch einmal Trottel oder Abschaum genannt. Dünnhäutiger ist Trump, wenn jemand seinen Reichtum relativiert. Einen Journalisten, der es einst gewagt hatte, ihn als Multimillionär statt als Milliardär zu bezeichnen, wollte er – lange vor seiner Amtszeit – sogar vor Gericht zerren. Die Klage wurde abgewiesen.

Gut möglich also, dass im Kampf ums Weiße Haus ein eventuelles Duell gegen den New Yorker Ex-Bürgermeister Michael Bloomberg gehörig an Trumps Ego kratzen würde. Das Vermögen Bloombergs, der sich in der Demokratischen Partei für eine Kandidatur bewirbt, wird von der Zeitschrift Forbes auf knapp 62 Milliarden Dollar (mehr als 57 Milliarden Euro) geschätzt – und ist demnach zwanzigmal so groß wie jenes von Trump.

Steinreich sind freilich beide. Bloomberg hat sich an den bisherigen Vorwahlen dennoch nicht beteiligt und will erst am sogenannten Super Tuesday Anfang März in den Ring steigen. Sollte seine Taktik aufgehen und er sich vom unverbrauchten Spätstarter zum finalen Kontrahenten Trumps mausern, wäre der US-Wahlkampf jenseits aller Sachthemen von einer Grundfrage begleitet: Ist das noch Demokratie? Oder muss man nicht längst von einer Plutokratie reden, in der nur Superreiche zum Zug kommen, die ihre teuren Kampagnen aus der Portokasse E bezahlen können? in Teil der Antwort muss lauten: Selbstverständlich haben auch die Vermögenden das Recht, bei Wahlen zu kandidieren. Alles andere wäre das Gegenteil von demokratisch. Der linke Bewerber Bernie Sanders hat dennoch einen Punkt, wenn er gegen jene wettert, die sich ihre Kandidatur einfach kaufen würden. Sein Argument ist aber politischer Natur. Es zielt nicht auf den Ausschluss reicher Kontrahenten ab, sondern auf die Betonung seiner sozialistischen Ideale.

Wenn Milliardäre zu den Schalthebeln der Macht streben, dann können und sollen demokratische Gesellschaften sie nicht daran hindern. Sie müssen sie aber mit Argusaugen dabei beobachten, denn die Versuchungen des Missbrauchs sind vielfältig. Das gilt nicht nur für die USA. In Italien etwa sicherte sich der Medienmogul Silvio Berlusconi, notorisch mit der Justiz in Konflikt, durch seinen selbstfinanzierten Gang in die Politik Macht und Einfluss. In Tschechien wiederum steht der Milliardär – und Regierungschef – Andrej Babiš unter Druck. Kritiker werfen ihm eigennützigen Umgang mit Geldern aus EU-Fonds vor.

Die Erinnerung an den irrlichternden Ausflug Frank Stronachs in die politischen Gefilde Österreichs gibt eine Ahnung davon, was alles möglich ist: Zwar hat es Stronach geschafft, einen erfolgreichen Wahlkampf zu finanzieren, in dem er als Antipolitiker

Politikverdrossene ansprach. Dass er aber bald wieder in der Versenkung verschwand, zeugt immerhin von demokratischen Selbstheilungskräften.

In den USA gewann Trump 2016 auf ähnliche Art. Ob es ihm erneut gelingt, wird nicht nur vom Geld abhängen – egal, gegen wen er letztlich antritt. Seine Lieblingswaffe Twitter etwa ist quasi kostenfrei und entpuppt sich dennoch als gefährlich in vielerlei Hinsicht. Ein Duell der weißen New Yorker Milliardäre wäre vielleicht ein Problem für die Vielfalt der US-Demokratie – bei einiger ziviler Wachsamkeit aber sicher nicht ihr Ende.