FPÖ nimmt mit „Krone“neuen Anlauf gegen GIS-Gebühren
Wien – Auf FPÖ-TV deutete Parteichef Norbert Hofer bereits Ende Jänner an, was jetzt in der Kronen Zeitung Schlagzeilen macht: „FPÖ entdeckt wieder die direkte Demokratie. Volksbegehren zu ORF-Gebühren“, titelte das Kleinformat am Montag. Im Blattinneren wird über Pläne der FPÖ berichtet, das Volk zur GIS zu befragen. Hofer kündigte auf Twitter eine „große Infooffensive zur GIS“an.
Jahrelange GIS-Attacken
Die Krone zeigte nach jahrelangen GIS-Attacken nach Ibiza 2019 plötzlich Verständnis für einen gebührenfinanzierten öffentlichrechtlichen Rundfunk – in einem Herausgeberbrief von Christoph Dichand.
Hintergrund: Im Mai veröffentlichten Spiegel und Süddeutsche Zeitung das Ibiza-Video mit dem damaligen Vizekanzler und FPÖChef Heinz-Christian Strache und dem damaligen FPÖ-Klubchef Johann Gudenus. Strache schlägt in dem im Sommer 2017 auf Ibiza heimlich aufgenommenen siebenstündigen Video einer angeblichen russischen Oligarchennichte vor, die Krone sowie einen ORFSender zu übernehmen und auf FPÖ-Linie zu bringen, um die Nationalratswahl zu gewinnen. Die Krone-Führung ließ die FPÖ nach Straches Übernahmeideen in ihrer Gunst fallen. Damit verbunden war eine inhaltlich strikte Gegenposition zu den Freiheitlichen. Für die FPÖ ist der Vorstoß ein neuer Anlauf. In der Regierung mit der ÖVP drängten die Freiheitlichen darauf, die Gebühren abzuschaffen, der ORF sollte aus dem Bundesbudget finanziert werden.
Die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger kritisiert die Initiative: „Dass rechtspopulistische Parteien nicht an einem starken und unabhängigen öffentlichrechtlichen Rundfunk interessiert sind, ist nichts Neues. Schließlich arbeiten sie lieber mit medialer Repression und gezielter Falschinformation über parteieigene Kanäle.“FPÖ-Chef Norbert Hofer war auf STANDARD-Anfrage nicht erreichbar. (prie)